Eklat um Diskriminierung im Landtag von Hannover

Hannover. Nach einem Eklat um einen diskriminierenden Zwischenruf im niedersächsischen Parlament hat sich der Landtag in Hannover gestern deutlich von Rassismus in jeder Form distanziert

 Kontakte übers sozialen Internet-Netzwerk Facebook sind nicht immer harmlos. Foto: Jens Büttner/dpa

Kontakte übers sozialen Internet-Netzwerk Facebook sind nicht immer harmlos. Foto: Jens Büttner/dpa

Hannover. Nach einem Eklat um einen diskriminierenden Zwischenruf im niedersächsischen Parlament hat sich der Landtag in Hannover gestern deutlich von Rassismus in jeder Form distanziert. "Jede Äußerung, die einen Menschen diskriminiert oder als Diskriminierung verstanden werden muss, ist im parlamentarischen Raum und in der öffentlichen politischen Diskussion untragbar", erklärte Landtagspräsident Hermann Dinkla im Namen aller Fraktionen. Niemand dürfe wegen seiner Abstammung herabgesetzt werden. Die CDU-Abgeordnete Gudrun Pieper hatte in einer Debatte zur Flüchtlingspolitik der türkischstämmigen Grünen-Politikerin Filiz Polat zugerufen: "Am besten schieben wir Sie ab!" Sie erhielt daraufhin einen Ordnungsruf. Später entschuldigte sie sich bei Polat persönlich und öffentlich. Die Äußerung sei "unbedacht und unangemessen" gewesen und tue ihr aufrichtig leid. Filiz Polat ist die Tochter eines türkischen Arztes und einer deutschen Kommunalpolitikerin. epd

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