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Eine Absprache um den Präsidenten?

Eine Absprache um den Präsidenten?

Tritt Gauck wieder an bei der Bundespräsidenten-Wahl oder nicht? Diese Frage bewegt derzeit viele – auch die Koalition. Die Partei-Spitzen versuchen, ihm nun eine zweite Amtszeit schmackhaft zu machen.

Joachim Gauck will es nochmal wissen. Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai hat der Bundespräsident 750 Kommunalpolitiker und Bürgermeister nach Berlin eingeladen. Gauck plant zu diesem Anlass eine große Rede, er selbst arbeite intensiv daran, heißt es aus seinem Umfeld. Sie dürfte seine letzte wichtige Ansprache werden, bevor er eine ebenso wichtige Entscheidung verkündet - ob er als Staatsoberhaupt weitermacht oder nicht.

In Berlin ging zuletzt das Gerücht um, Gauck könnte den Verfassungstag nutzen, um sich zu erklären. Der Termin würde zu ihm passen: ein historisch bedeutender Tag für eine politisch und persönlich bedeutende Nachricht. "Er wird das aber nicht in einer Rede tun", wehrt man im Schloss Bellevue ab. Deswegen bleibt alles so, wie es Gauck jüngst sagte: "Lassen Sie mal den Frühsommer kommen." Dann will er für Klarheit sorgen. Ob er sich schon entschieden hat, wird vermutlich nicht mal sein engster Beraterkreis wissen. Zu groß ist die Gefahr einer Indiskretion. Die Fragen, um die es geht, sind: Fühlt er sich fit genug, um im Februar 2017 erneut anzutreten? Oder sorgt er sich darum, dass er bei seiner Wiederwahl 77 Jahre alt sein wird? Gesundheitlich geht es Gauck gut, bis auf die Knieprobleme, die ihn plagen. Von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt wird gesagt, sie wünsche sich mehr private Gemeinsamkeit.

Politisch wäre es die einfachste Lösung, wenn Gauck Staatsoberhaupt bliebe. Zumindest für die große Koalition. In der Bundesversammlung gäbe es für ihn eine satte Mehrheit. Deswegen machte gestern in Berlin die Nachricht die Runde, führende Koalitionspolitiker würden Gauck dazu drängen, weiterzumachen. Bei Gesprächen sei es auch um einen möglichen Rückzug zur Hälfte der Amtszeit gegangen, wenn er in deren Verlauf feststelle, dass seine Kräfte doch nicht ausreichten. Keiner habe jedoch von Gauck verlangt, dass er schon mit dem Plan eines vorzeitigen Amtsverzichts ins Rennen gehe. Das würde er sicherlich auch nicht machen. Erstens, weil er ehrgeizig genug ist, durchhalten zu wollen. Zweitens, weil ein solcher Plan nicht seinem Amtsverständnis und der Verfassung entspricht, in der die Amtsdauer des Präsidenten auf fünf Jahre festgelegt ist. Und drittens, weil Kanzlerin Angela Merkel für so einen kruden Deal nicht zu haben wäre. Sie will Stabilität im Schloss.

Bestätigt wurden die Gespräche mit Gauck aus Reihen der Koalition nicht. Aber dass die großen Parteien ihn halten wollen, daraus ist in den letzten Wochen kein Hehl gemacht worden. Sie treibt der Gedanke an, dass Gauck in schwierigen Zeiten mit Flüchtlingskrise und der stärker werdenden Rechten ein Stück Kontinuität verkörpert. Außerdem fürchten Union und SPD das parteipolitische Gezänk, das zwangsläufig durch die Suche nach einem neuen Kandidaten entstehen würde. Die Fragen, um die es dann geht, liegen auf der Hand: Muss nicht endlich eine Frau Präsidentin werden? Oder jemand von den Grünen? Oder am besten beides? Bald wird weißer Rauch über Schloss Bellevue aufsteigen. Dann herrscht endlich Gewissheit über Gaucks Zukunft.

Meinung:

Gauck braucht eine Botschaft

Von Hagen Strauß

Wer Joachim Gauck kennt, der weiß, zur Spielmasse der Parteien wird er sicher nicht mehr. Die Argumente für eine zweite Amtszeit sind zwar überzeugend, für den Präsidenten werden sie allein nicht zählen. Denn Gauck muss sich die schlichtweg menschliche Frage stellen: Schaffe ich das noch oder nicht? Das Präsidentenamt, das von außen gerne belächelt wird, ist in Wahrheit extrem fordernd. Hinzu kommt: Ein Bundespräsident braucht eine Idee von dem, was er mit seiner Position anfangen will. Vor allem mit seiner zweiten Amtszeit. Gaucks bisheriges Credo aus Freiheit und Verantwortung scheint sich vorerst überlebt zu haben. In Zeiten der Flüchtlingskrise und des AfD-Aufstiegs bedarf es anderer Botschaften. Und die hat Gauck womöglich noch nicht gefunden.