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Ein Präsident in Trumpolenzen

Ein Präsident in Trumpolenzen

Chaos im Weißen Haus: offener Streit, Durchstechereien, Kommunikationsdesaster, eine Situation wie bei einer Belagerung. Steht Donald Trump kurz vor dem Aus?

(dpa) Niemand weiß, was aus dieser Präsidentschaft werden wird. Keine vier Monate ist sie alt. Vier Jahre sollen es werden. Eigentlich. Donald Trump liegt in diesen Tagen unter selten schwerem Feuer, wie so oft maßgeblich selbst verursacht. "Die Welt wird von einem Kind geführt", titelt die "New York Times". Gefährden die Entlassung des FBI-Direktors, Trumps Ausplaudern von Geheimdiensterkenntnissen, seine Russlandkontakte und das blanke Chaos im Weißen Haus wirklich seine Präsidentschaft?

Seit seinem 114. Tag im Amt kann man sagen: Ja. Vielleicht sogar kurzfristig, langfristig auf jeden Fall. Sollte Trump tatsächlich FBI-Chef James Comey um eine Einstellung der Russland-Ermittlungen rund um Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn gebeten haben, wie die "New York Times" und später andere Medien berichten, hätte der Präsident ganz klaren Rechtsbruch begangen. Versuch der Behinderung der Justiz. Das hat eine andere Qualität als unbedachte Plauderei. Dann würde es eng.

Mit großem Bedacht nimmt Angus King, unabhängiger Senator von Maine, am Dienstagabend erstmals das Wort "Impeachment" in den Mund. Amtsenthebung. Allerdings: Die Gravitationskräfte einer US-Präsidentschaft sind immens. In der Geschichte der Vereinigten Staaten gab es nur gegen zwei Präsidenten Amtsenthebungsverfahren. Keines hat im Sinne der Kläger funktioniert. Wenn sie nicht im Amt sterben, machen US-Präsidenten ihre vier Jahre in aller Regel voll. Mindestens. Nur: Wenn in Sachen Trump keine Regeln gelten, sind auch alle historischen Ableitungen und Analogien mit Vorsicht zu genießen.

"Trump ist wie ein Pilot, der sein Flugzeug mit Absicht durch schwerste Turbulenzen fliegt und danach das Bordpersonal dafür verantwortlich macht, dass es den Passagieren schlecht geht", schreibt die "Washington Post". Die Lage im West Wing wird als verheerend beschrieben. Manchmal, schreibt die "New York Times", drehen sie in der Presseabteilung die Fernseher auf volle Lautstärke, damit man das Gebrüll und all den Zorn nicht hört.

Wo kommen all die Informationen her, die Trump so sehr beschädigen? Und weiß der, der sie streut, noch mehr? Comey könnte im nächsten Schritt nun vom republikanergeführten Kongress zu einer öffentlichen Aussage vorgeladen werden. Für ein Weißes Haus im Krisenmodus wäre das ein gigantischer Albtraum. Der wahr werden könnte. Denn die Republikaner sehen ihre Agenda bedroht. Noch halten sie zu Trump. Und so lange kann ihm kaum was passieren. Die Hürden einer Amtsenthebung sind einfach sehr hoch. Dass Paul Ryan, mächtiger und bis dato gusseisern loyaler Vorsitzender des Abgeordnetenhauses, gestern erstmals ganz leise von Trump abrückte, ist bemerkenswert. Man werde sehen, was die Fakten ergeben, sagte Ryan. "Die Macht eines Präsidenten über eine Partei oder den Kongress gründet sich darauf, dass ausreichend viele Parlamentarier ihn brauchen, fürchten oder aufrichtig mögen. Präsident Trump hat nichts davon", heißt es im Newsletter Axios.

Hat sich Trump als Präsident unabhängig von einem etwaigen Flynn-Memo etwas zuschulden kommen lassen, das ein Impeachment rechtfertigen würde? Ist er ein "Sicherheitsrisiko", wie Medien und Demokraten höhnen. Wie ernst die Sache ist, zeigte sich gestern: Da sprang Russlands Präsident Wladimir Putin dem bedrängten Amtskollegen zur Seite, bot an, ein Protokoll des angeblich Ausgeplauderten beizubringen.

Gegen ein Amtsenthebungsverfahren spricht auch: Sie dauern sehr lange an. Und weil das so ist, wirft die Kongresswahl 2018 bereits einen scharfen Schatten. Die Demokraten bauen die größten Hoffnungen auf einen Wiedergewinn des Repräsentantenhauses. Die Anti-Trump-Stimmung müsste sich dafür in echten Stimmen materialisieren. Wenn die Republikaner Trump ihn zuvor als Ballast sehen, hat er ein Problem. Schon jetzt verlieren viele die Angst vor seiner Gewalt, auch vor der seiner Twitter-Attacken. Ihr Hemd des Berufspolitikers ist ihnen näher als der Hermelin des Präsidenten.

Als "Festung" wird Trump beschrieben, als manisch Ich-fixiert, als Mann, dem nur seine Familie etwas gelte. Von Beginn an wurde gefragt, ob man Trump überhaupt "verkaufen" könne, wer ein guter Sprecher eines solchen Präsidenten sei. Für Sean Spicer, den Vielgescholtenen, wird im Pressecorps mittlerweile Mitleid laut. Blass ist er geworden, freudlos, einsilbig. Seine Ablösung steht offen im Raum. Auch Stabschef Reince Priebus und Chefstratege Steve Bannon seien gefährdet, meint CNN.

Einer Präsidentschaft in hellem Aufruhr steht indes ein Land gegenüber, das die Realität völlig verschieden wahrnimmt. Fox News, "Infowars" und andere nutzen die Entlassung des FBI-Chefs für Beschimpfungen von Demokraten und Medien. Jeremy Peters beschreibt im Podcast "Daily" der "New York Times", welche Vorstellung rechte Medien von der Wirklichkeit erzeugen. Nichts hat das mit dem Bild der USA zu tun, das in Europa ankommt. Trumps Anhänger sind zutiefst überzeugt, dass "die Linken" ihrem Präsidenten Böses wollen und seit der Niederlage Hillary Clintons eine Verschwörung gegen das Weiße Haus planen. Wenn dieser Mai 2017 Trumps letzter Dienstmonat werden sollte, steht für sie schon jetzt fest: Schuld sind die Demokraten und die Medien. Denn sie wollten Trump von Anfang an nicht.

Von den Verfehlungen Trumps und dem Wirrwarr seiner Präsidentschaft hört man in solchen Berichten nichts. Die USA sind dort ein anderes Land, in dem böse Mächte einen gutwilligen Präsident verfolgen. Wie lange werden sie das durchhalten?