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Ein bisschen bleiben ist nicht drin

Ein bisschen bleiben ist nicht drin

Leipzig. Blitzlichtgewitter im Gerichtsaal, mehrere Kameras filmen - große Bühne für einen komplizierten Rechtsstreit: Kann man ein bisschen aus der Kirche austreten und ein bisschen drin bleiben? Im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sitzen auf der einen Seite der Freiburger Kirchenrechtler Hartmut Zapp mit seinem Anwalt, auf der anderen Seite die Vertreter des Erzbistums Freiburg

Leipzig. Blitzlichtgewitter im Gerichtsaal, mehrere Kameras filmen - große Bühne für einen komplizierten Rechtsstreit: Kann man ein bisschen aus der Kirche austreten und ein bisschen drin bleiben? Im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sitzen auf der einen Seite der Freiburger Kirchenrechtler Hartmut Zapp mit seinem Anwalt, auf der anderen Seite die Vertreter des Erzbistums Freiburg. Das Grundrecht der Religionsfreiheit sei berührt, meint der Vorsitzende Richter Werner Neumann, keine Lappalie also, macht er klar. Am Ende stellt er fest, dass Zapp aus Sicht des weltlichen Gerichts nicht mehr Mitglied der katholischen Kirche ist. Ganz oder gar nicht: Eine halbe Kirchenmitgliedschaft gebe es für den Staat nicht.Ein Sieg für die Kirche. Doch Zapp ist auch zufrieden. So kompliziert ist der Fall. Zapp will Mitglied der römisch-katholischen "Rituskirche" sein, nicht aber der deutschen katholischen Kirche mit ihrem Kirchensteuersystem, mit ihren Institutionen und Einrichtungen. Deswegen hat er vor Jahren beim Standesamt Stauffen bei seiner Austrittserklärung "Katholische Kirche, Körperschaft des öffentlichen Rechts" angegeben. Dagegen hatte das Erzbistum geklagt und in zweiter Instanz Recht bekommen. Der Zusatz sei unzulässig.

Nun hat der sechste Senat in Leipzig wiederum Zapp in diesem einen Punkt Recht gegeben: Die Erklärung mit dem einschränkenden Zusatz ist zulässig. Nur ist sie trotzdem umfassend gültig: Zapp gehört der Kirche nicht mehr an, so das Gericht. Es ist der falsche Sieg für Zapp, könnte man meinen. Doch sein Erfolg ist es, dass alle über ein Problem reden, das zuvor keiner kannte. Wenn jemand mit seiner Kirche unzufrieden ist, kann er nicht den Staat dazu nötigen, ihm bei den innerkirchlichen Angelegenheiten zu helfen. Das ist das Ergebnis des Leipziger Urteils.

Zapp ist, daran lässt der freundliche "Kirchensteuer-Rebell" keinen Zweifel, fertig mit der Amtskirche. "Ich will mit der Körperschaft Kirche nichts mehr zu tun haben", sagt der 73-Jährige. Die "mittelalterliche Art", wie die Kirche Steuern eintreibe und den Gläubigen drohe, sei nicht seine Welt. Deswegen freut er sich, als ihm die Richter bescheinigen, dass er aus staatlicher Sicht eindeutig und endgültig aus der Kirche ausgetreten ist. Doch auch die Kirche ist mit dem Urteil zufrieden. Denn es bedeutet auch, dass am deutschen Kirchensteuersystem nicht gerüttelt wird. Denn Zapp kämpft auch für eine Art "Kirchenaustritt light": Keine Kirchensteuern mehr zahlen, aber weiter gläubiges Mitglied bleiben. In dieser Frage stellten die Richter klar: Ein Austritt ist nur ohne Wenn und Aber möglich.

Zapp sagt: "Ich betrachte mich nach wie vor als Glied der römisch-katholischen Kirche." Ob das aus theologischer und kirchenrechtlicher Sicht so ist, das konnte und wollte das weltliche Bundesverwaltungsgericht nicht entscheiden. Wie die Kirche mit Abtrünnigen umgehe, sei eine rein innerkirchliche Angelegenheit. Zapp ist optimistisch: "Was jetzt übrig bleibt, ist allein zwischen dem Bischof und mir zu klären." Das Erzbistum Freiburg begrüßt das Urteil ebenfalls. Es schaffe Rechtsklarheit, sagt der erzbischöfliche Oberrechtsdirektor Michael Himmelsbach. Welche innerkirchlichen Auswirkungen ein Austritt aus der Kirche hat - das habe die Bischofskonferenz erst vorige Woche mit einem Dekret klargestellt. "Ein Kirchenaustritt ist eine Distanzierung vom Glauben und hat gravierende Folgen", sagt Himmelsbach. Ein Abweichler bleibe zwar getaufter Katholik, aber er kann keine Sakramente mehr empfangen, wird von kirchlichen Ämtern ausgeschlossen. Auch ein kirchliches Begräbnis kann ihm verweigert werden.

"Kirchensteuer-Rebell" Zapp sagt: "Mir geht es ja nicht um das Geld. Es wäre grotesk zu behaupten, das wäre mein Antriebsgrund." Als gläubiger Mensch fühle er sich sehr wohl verpflichtet, für den Unterhalt seiner Kirche zu sorgen. Zum Beispiel habe er für die Renovierung des Freiburger Münsters gespendet - allerdings freiwillig. Was ihn ärgere, sei die Amtskirche, "ein aufgeblähter Verwaltungsapparat, omnipräsente Versicherungsunternehmen".

Einer innerkirchlichen Auseinandersetzung sieht der 73-Jährige geradezu kampfeslustig entgegen: "Wenn der Bischof glaubt, dass ich gegen die Kirche so gravierend verstoße, dass er mich von den Sakramenten und der Beerdigung ausschließen muss, dann soll er das tun. Aber: Es gibt einen Höheren!"

Auf einen Blick

Die katholische Kirche hat nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts 24,6 Millionen Mitglieder. 2010 gab es rund 181 000 Kirchenaustritte, mit Abstand die meisten seit 2006 (damals 84 380). 2010 war das Jahr, in dem meist lange zurückliegende Missbrauchsfälle in kirchlichen Schulen und Einrichtungen ans Licht kamen. Im Vorjahr nahm die katholische Kirche rund 4,9 Milliarden Euro an Steuern ein. dpa

Hintergrund

Hanspeter Schladt von der Regionalgruppe Trier der Reformbewegung "Wir sind Kirche" nannte das Leipziger Urteil "unbefriedigend". Das Kirchensteuersystem müsse einer grundsätzlichen Revision unterzogen werden. Derzeit fehle es an Transparenz. Zudem kritisiert Schladt einen "mächtigen Wasserkopf" an Verwaltung - mit der Folge, dass "für die Gemeinden zu wenig Geld übrig bleibt". red