Ein Alphatier nimmt Abschied

Peter Müller drischt gern Skat. Das Spiel übt einen machtvollen Reiz auf ihn aus, nicht nur, weil er dann ungeniert auftrumpfen kann. Beim Skat ist Müller in seinem Element, hier gibt es Futter für sein fotografisches Gedächtnis, das alle Stiche und Punkte exakt speichert

Peter Müller drischt gern Skat. Das Spiel übt einen machtvollen Reiz auf ihn aus, nicht nur, weil er dann ungeniert auftrumpfen kann. Beim Skat ist Müller in seinem Element, hier gibt es Futter für sein fotografisches Gedächtnis, das alle Stiche und Punkte exakt speichert. Auch sein rhetorisches Talent hat dazu beigetragen, dass aus dem jovialen Juristen ein bemerkenswerter Ministerpräsident geworden ist. Diese Ära ist nun vorbei, der Regierungschef verlässt die Saarbrücker Staatskanzlei. Freiwillig, was in der Politik auch nicht alle Tage vorkommt.Es passt zu Müllers unkonventionellem Charakter, dass es ihn nicht stört, für die nächsten Monate womöglich zum berühmtesten Arbeitslosen der Republik zu werden. Denn einen neuen Job hat er noch nicht. Müller schert sich aber nicht um solche Etiketten, er kokettiert eher damit. Schon seit Jahren spuken die Gedanken an eine andere Aufgabe in seinem Kopf, auch wenn die Fürstenzeit am Saarbrücker Ludwigsplatz gar nicht so übel war. Doch Peter Müller aus Bubach-Calmesweiler, der trotz seines sozialdemokratischen Vaters in die Junge Union eintrat ("Die hatten einfach die hübscheren Mädchen"), wollte mehr als bloß das Saarland regieren. Mit dem Traum von einem Bundeswirtschaftsminister Peter Müller in Berlin wurde es aber nichts: Weil Schwarz-Gelb am 18. September 2005 die Bundestagswahl vergeigte, langte es nur zur großen Koalition. Und da war kein Platz mehr für den Saarländer Müller, der sich im "Kompetenzteam" von Angela Merkel schon warm gelaufen hatte.

Immerhin: Nach 3968 Tagen im Amt des saarländischen Ministerpräsidenten kann Müller jetzt zufrieden Bilanz ziehen. Natürlich streitet die Opposition irgendwelche Erfolge ab und lässt kein gutes Haar an ihm, aber das gehört zum Geschäft. Er war als "junger Wilder" ja auch nicht zu bremsen, betrieb das Sozen-Bashing stets mit Inbrunst. Heute sieht er das politische Spiel, den Gegner grundsätzlich madig zu machen, eher kritisch: "Es gibt keine Kaste, die so schlecht übereinander redet wie Politiker. Wir erzählen ständig, dass der andere keine Ahnung hat und nur Übles im Schilde führt - und dann wundern wir uns, wenn die Menschen das auch glauben."

Müller war immer ein forscher Typ. Schon als Chef der Jungen Union Saar (1983 bis 1987) machte er mit scharfer Zunge und fixem Verstand auf sich aufmerksam. Als er die Richterrobe 1990 an den Nagel hängte und Profi-Politiker wurde, startete er im Landtag gleich als Geschäftsführer der CDU-Fraktion, wenn man so will: als parlamentarischer Bullterrier. Und sein unbekümmertes Naturell gebot ihm, sofort die größten Kaliber anzubellen: Bundeskanzler Helmut Kohl und Ministerpräsident Oskar Lafontaine. Den Kanzler der Einheit forderte er schon 1991 zum Rücktritt auf, weil die CDU nach der "Steuerlüge" ein Glaubwürdigkeitsproblem habe und Erneuerung brauche. Noch mehr Zunder gab er seinem Lieblingsfeind Oskar, den er zum "faulsten Ministerpräsidenten der Republik" kürte. Tatsächlich aber - doch darüber spricht er nicht gern - beeindruckte ihn der rote Paukenhauer, der dem Saarland so frech und unverkrampft ein Wir-Gefühl vermittelt hatte.

Ironie der Geschichte: Ausgerechnet der damalige SPD-Vorsitzende war es dann, der tüchtig mithalf, Müller 1999 in den Sessel des Ministerpräsidenten zu hieven. Der rot-grüne Stolperstart und Lafontaines Rücktritt von allen Ämtern hatten die SPD zerzaust, wovon die Saar-CDU bei der Landtagswahl am 5. September enorm profitierte. Müller wusste um das Glück des zeitlichen Zufalls, ein paar Monate später (da begann die CDU-Spendenaffäre), und er hätte die Karriere vorerst knicken können. So aber durfte er loslegen und sein rebellisches Image pflegen, mit dem die Konservativen in CDU und CSU anfangs nur schwer zurechtkamen. Manche Unions-Granden rollten nur noch mit den Augen, wenn der Saarländer mal wieder die eigene Firma kritisierte, den Rücktritt von Finanzminister Theo Waigel forderte oder das "Sofasyndrom" beklagte: Alle sitzen auf dem Sofa und starren auf den Kanzler. Nachdem sich aber auch die Marke Müller eingeschliffen hatte, wurde er zunehmend selbst zum Objekt der Kritiker - und fand den Tadel und das Genörgel nun weniger lustig.

Zu jener Zeit wuchs auch das Misstrauen gegenüber Journalisten, bei denen er eine "pejorative Tendenz" feststellte (also Sachverhalte gern negativ darzustellen). Das gefiel dem bodenständigen Saarländer, der sich bis dahin eine gewisse Unbeschwertheit erhalten hatte, überhaupt nicht. Als er bei Hintergrundgesprächen in Berlin mehrfach die vereinbarte Vertraulichkeit verletzt sah und sich auch immer öfter missverstanden fühlte, blieb das nicht ohne Wirkung: Müller zügelte seine verbale Rauflust, er wurde vorsichtiger - und flüchtete sich mit süßsaurer Miene in Spott und Ironie.

Dabei hat er in seinem Bemühen, das Saarland "ordentlich" zu regieren, durchaus Erfolge vorzuweisen, auch wenn dies - siehe oben - von der Opposition reflexartig geleugnet wird. In Müllers Ägide ist die Zahl der Arbeitslosen im Saarland um ein Drittel geschrumpft (von 52 000 auf 35 000). Er hat die Betreuungsquote für Kleinkinder verbessert, die Schulabbrecher-Quote halbiert, aufgrund rückläufiger Schülerzahlen Grundschulen geschlossen und eine Verfassungsänderung für die Gemeinschaftsschule (mit den Linken!) durchgepaukt. Er hat es gewagt, im Kohleland Saar das Ende des Bergbaus zu proklamieren und ist nach dem großen Beben von 2008 tatsächlich ausgestiegen. Zweimal wurde er (von der wirtschaftsnahen Initiative neue soziale Marktwirtschaft) zum "Ministerpräsidenten des Jahres" gekürt, mehrfach konnte er stolze Wachstumszahlen verkünden, die sein Versprechen vom "Aufsteigerland" legitimierten. Auch bundespolitisch setzte er Akzente, als liberal tickender Vorsitzender der CDU-Zuwanderungskommission, als eloquenter Talkshow-Gast und als soziales Gewissen der Union in Tradition der CDU-Veteranen Norbert Blüm und Heiner Geißler.

Was er aber niemals (offen) zugeben würde: Dass unter dem selbstbewussten "Einserjuristen" auch ein sensibler Zweifler steckt, der gern noch viel mehr erreicht hätte. Der gern mehr geworden wäre als bloß ein fröhlicher Landesvater, der am Ende jede Festhalle der Region beschallt hatte. Mehr als das Präsidiumsmitglied der CDU Deutschlands, das der Vorsitzenden und Kanzlerin mit ambivalenter Zuneigung verbunden war. Ob er denn zufrieden sei mit seiner Bilanz, wurde er kürzlich von der Zeitschrift "Cicero" gefragt. Die lapidare Antwort (zu der er sonst nicht neigt) war ein dürres "Ja", ohne jeden Zusatz. Gewiss ist er durchaus stolz auf das, was er bewegt hat, er hat ja auch allen Grund dazu. Doch eigentlich wollte es das Alphatier Müller deutlich besser machen als das Alphatier Lafontaine. Wollte die strukturellen Probleme im Saarland lösen, die dramatische Schuldenspirale stoppen, die Perspektiven nachhaltig verbessern. Aber auch Müller musste einsehen: Die Kraft des Faktischen war und ist stärker, der Handlungsspielraum eines Landesfürsten viel enger als erhofft.

Nun, nach zweieinhalb Legislaturperioden und fast zwölf Jahren Amtszeit wirkt Müller erschöpft. Der Elan der frühen Jahre ist dahin. Zweimal hatte er die absolute Mehrheit für die CDU geholt, war unermüdlich über die Dörfer getingelt und keiner Kirmes aus dem Weg gegangen. Und zum Dank dafür schwangen die Wähler bei der Landtagswahl am 30. August 2009 die dicke Keule: Nur noch 34,5 Prozent für die CDU, ein brutaler Absturz um 13 Prozentpunkte. Schon am Tag danach kündigte Müller in kleinem Kreise an, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Er sei jetzt Mitte 50 und wolle noch mal "was anderes" machen. Damals wussten die Leute noch nicht, dass er von einer roten Robe beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe träumte, dem Abschluss einer beachtlichen Karriere im Allerheiligsten der Jurisprudenz. Als sich die Diskussion darüber zuspitzte, ob es denn vernünftig sei, einen Politiker direkt von der Exekutive in die Judikative zu schicken, erklärte er das Thema leicht genervt zum Tabu. Nur einmal gönnte er sich den scherzhaften Schlenker, dass er als Verfassungsrichter "ja praktisch umsonst" arbeiten müsste - sein Ruhegehalt als Politiker, auf das er schon Anspruch hat, würde mit der Besoldung voll verrechnet.

Und so harrt Müller, der seiner Partei quasi zum Abschied noch eine "Jamaika"-Koalition schenkte, jetzt der Dinge. Schon vor über 15 Jahren hatte er einer schwarz-grünen Annäherung das Wort geredet, damals wollte niemand etwas davon wissen. Und nun, das irritiert ihn womöglich selbst, hält sich auch seine eigene Begeisterung über das Bündnis mit Liberalen und Grünen in Grenzen. Die Praxis im Alltag mit oft stundenlanger, enervierender Kompromisssuche ist allzu ernüchternd. Hinzu kam der Stress um seinen wichtigsten Mitarbeiter und Freund, Regierungsmanager Karl Rauber, der sich im Gondwana-Gestrüpp und der Spesen-Affäre um Museumschef Ralph Melcher verheddert hat. Die Blamage der Koalitionspartner mit dem peinlichen Familienstreit (FDP) und den pikanten Spenden-Geständnissen (Grüne) zerrten zusätzlich an den Nerven. Nein, es machte keinen Spaß mehr, das Regieren an der Saar. Das Schachmatch auf der Regierungsbank war Ausdruck dieser Befindlichkeit, da war ihm längst klar, dass er sich aus dem Spiel nehmen musste. Jetzt ist die SPD am Zug: Stimmt sie zu, kann der hochbegabte Redner, Musikus, Sportsfreund und Staatsschauspieler bald in Karlsruhe Recht sprechen. Im Namen des Volkes.

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