Edathy einigt sich mit SPD-Spitze auf Vergleich
Berlin · Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich nach der Kinderporno-Affäre mit der SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Beide verständigten sich gestern vor der Bundesschiedskommission der Partei in Berlin darauf, die Mitgliedsrechte Edathys für fünf Jahre ruhen zu lassen, wie das Gremium anschließend mitteilte.
Im Gegenzug wurde das Parteiausschlussverfahren gegen Edathy eingestellt. Edathy kann damit SPD-Mitglied bleiben. Er räumte aber laut Bundesschiedskommission als Teil des Vergleichs ein, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies". Die SPD-Spitze verpflichtete sich ihrerseits, dass sie gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf erhebt". Das Gremium erklärte das Verfahren damit für beendet. Edathy war wegen des Besitzes Von Kinderpornografie angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.
