Ultimatum Iran erwägt weiteren Teilausstieg aus Atom-Deal
Arak · Der Iran bereitet nach Angaben seiner Atombehörde einen weiteren Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 vor. „In der zweiten Phase des Teilausstiegs sind wir umgehend bereit, Uran höher als die im Atomdeal festgesetzte Obergrenze von 3,67 Prozent anzureichern“, sagte der Sprecher der iranischen Atomorganisation, Behrus Kamalwandi, am Montag in Arak.
Hintergrund der Drohung ist der Konflikt um das Wiener Atomabkommen von 2015. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie wollen den Iran mit harten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Bestimmungen zuzustimmen. Der Iran lehnt das bislang ab.
Im Gegenzug hat Irans Präsident Hassan Ruhani den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – ein Ultimatum bis zum 7. Juli gestellt. Sie sollen bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht umsetzen.
Sollte es bis Juli keine Lösung geben, will der Iran wieder eine unbegrenzte Urananreicherung aufnehmen. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.
