Rente Die SPD und die Quadratur des Kreises
Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat sich die SPD auf die Fahne geschrieben. Doch die Kampagne ist ziemlich ins Trudeln geraten, weil Martin Schulz lange Zeit nicht geliefert hat. Nun will die Partei mit einem Rentenkonzept Boden gutmachen. Ob das gelingt, darf man aber bezweifeln.
Zunächst einmal ist es ja nicht so, dass die Bundesregierung, also auch die SPD, nichts für Rentner getan hätte. Noch vergangene Woche wurden drei wichtige Gesetze verabschiedet: günstigere Konditionen bei Betriebsrenten, eine Ost-West-Angleichung der Altersbezüge und weitere Nachbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Davor gab es schon die abschlagsfreie Rente mit 63 und höhere Mütterrenten. Wenn Schulz der Union dennoch praktisch vorhält, die Ruheständler im Stich zu lassen, dann hat das nichts mit der Wirklichkeit gemein.
Immerhin muss man der SPD zu Gute halten, dass sie sich um die langfristige Rente sorgt. Zweifellos würde ein immer weiteres Absinken des Rentenniveaus auch an der Akzeptanz des gesetzlichen Rentensystems rütteln. Die Festschreibung einer unteren Haltelinie macht deshalb Sinn. Allerdings überziehen Schulz und Sozialministerin Nahles dabei deutlich. Und sie ahnen es wohl selbst. Wie sonst ist es zu erklären, dass ihre schöne Rentenwelt rechnerisch schon in 13 Jahren endet?
Noch vor wenigen Monaten war Nahles ganz stolz, weit über das Jahr 2030 hinaus gedacht zu haben, weil die demographische Entwicklung nämlich erst dann richtig durchschlägt. 2015 war noch etwa jeder fünfte Deutsche älter als 65, 2040 dürfte es fast jeder Dritte sein. Da kann das jetzige Rentenniveau schwerlich auch dann noch Bestand haben, sollen die Beschäftigten nicht über Gebühr belastet werden. Die SPD dagegen tut so, als sei ihr die Quadratur des Kreises gelungen. Mit rentenpolitischer Seriosität hat das wenig zu tun.
