Die Präsidentschaft ist keine One-Man-Show
Washington · Der künftige US-Präsident will sein Land radikal umkrempeln - ein Vorhaben, das seine Gegner in Angst und Sorge versetzt. Doch trotz der enormen Machtfülle, mit der ihn das Amt ausstattet, wird Donald Trump nicht einfach durchregieren können. Wie sich bereits abzeichnet, könnten ihm interner Dissens in der Regierung sowie Widerstand im Kongress die Umsetzung seiner Pläne erschweren.
Die Regierung: Der US-Präsident ist mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Er hat die Weisungsbefugnis über die gesamte Exekutive und steht als Oberbefehlshaber an der Spitze der Streitkräfte. Dennoch ist Regieren als One-Man-Show unmöglich. Der in politischen Ämtern völlig unerfahrene Trump wird sich vermutlich noch stärker als Vorgänger Barack Obama auf die Schlussfolgerungen seiner Berater und Minister stützen müssen.
Der Kongress: Für viele seiner Pläne braucht Trump die Zustimmung des Parlaments. Er wird aber mit Repräsentantenhaus und Senat auf jeden Fall leichteres Spiel haben als Obama, der sich über den größten Teil seiner achtjährigen Amtszeit hinweg an republikanischen Mehrheiten abarbeitete. Der neue Präsident profitiert nun von der Dominanz seiner Partei in beiden Kammern. Im Repräsentantenhaus verfügen die Republikaner über eine relativ bequeme Mehrheit von 241 der 435 Sitze. Im Senat haben sie allerdings nur eine schmale Mehrheit von 52 der 100 Sitze, so dass es auf jede republikanische Stimme ankommt.
Das Oberste Gericht: Bei einer seiner potenziell folgenreichsten Entscheidungen muss Trump kaum mit Problemen rechnen. Es ist die Neubesetzung am Supreme Court, der bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitfragen das letzte Wort hat. Die Stelle des 2016 verstorbenen Richters Antonin Scalia ist weiterhin vakant. Trump wird nun voraussichtlich einen Konservativen nominieren. Die Bestätigung durch den Senat dürfte problemlos werden
