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Die Luft wird dünnerPresse sicher: Schavans Ende im Amt naht

Die Luft wird dünnerPresse sicher: Schavans Ende im Amt naht

Berlin. Noch im Frühsommer, als der Plagiatsvorwurf aufkam, traf man auf eine Ministerin, die felsenfest davon überzeugt war, dass sich die Anschuldigungen in Luft auflösen würden. Damals machte Annette Schavan (CDU) aber auch keinen Hehl daraus, wie emotional sie auf den Vorwurf reagiert habe, wie schwer es ihr falle, damit umzugehen

Berlin. Noch im Frühsommer, als der Plagiatsvorwurf aufkam, traf man auf eine Ministerin, die felsenfest davon überzeugt war, dass sich die Anschuldigungen in Luft auflösen würden. Damals machte Annette Schavan (CDU) aber auch keinen Hehl daraus, wie emotional sie auf den Vorwurf reagiert habe, wie schwer es ihr falle, damit umzugehen. Inzwischen haben die Dinge eine Dynamik erreicht, in der die Bildungsministerin nicht mehr Herr des Verfahrens zu sein scheint.In Berlin ist die Debatte voll entbrannt, ob angesichts der peinlichen Plagiatsaffäre die Kanzlerin ihrer Ministerin womöglich das Vertrauen entziehen wird. Wobei: die selbstbewusste Schavan ist niemand, der wie der einstige Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) oder der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vom Hof gejagt werden müsste. Dafür ist sie zu lange im Geschäft. Sie würde selber gehen. Bei zu Guttenberg hatte Schavan noch mit einem Interview kräftig nachgeholfen. Außerdem sind die Bilder von der Cebit 2011 in Erinnerung, als Merkel ihr Handy mit der SMS über Guttenbergs Rücktritt an Schavan reicht - und die Bildungsministerin sich ein Lächeln nicht verkneifen kann. So eine Demütigung, glauben Parteifreunde, würde der erfahrenen Schavan nicht widerfahren. Seit 2005 ist sie Ministerin für Bildung und Forschung, davor war die 57-Jährige zehn Jahre Kultusministerin in Baden-Württemberg. Seit 1998 ist sie zudem stellvertretende CDU-Vorsitzende. Wer sich mit ihr unterhält, der merkt schnell, die Christdemokratin ist eine Frau mit Haltung, eine, die hinter den Kulissen deutliche Worte nicht scheut. Manch ein Koalitionsvorhaben kanzelt sie dann schon mal als "pure Komik" ab, mit dem "kein Blumentopf zu gewinnen ist".

Die Bildungsministerin ist stark in der Analyse, sie kennt die politischen Tricks und Kniffe. Schavan kann lächelnd geradeaus sein, deswegen ist sie eine der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Angela Merkel schätzt überdies die Verdienste ihrer Ratgeberin, beide eint, dass sie Quereinsteigerinnen in die Politik gewesen sind und sich erst gegen die Front der Männer durchsetzen mussten. "Die Ministerin hat mein vollstes Vertrauen", so Merkel gestern. Sie hält noch zu ihr. Gleichwohl heißt es, die CDU-Chefin beobachte die Affäre ganz genau. Es könne Merkel nicht kalt lassen, wenn ausgerechnet die für Wissenschaft zuständige Ressortchefin etliche Stellen ihrer Doktorarbeit abgeschrieben haben soll.

Im Ministerium wird nun kritisiert, dass das vertrauliche Gutachten des Vorsitzenden des Promotionsausschusses der Universität Düsseldorf, an der Schavan vor 32 Jahren promoviert hat, bereits öffentlich diskutiert werde, bevor der Promotionsausschuss darüber beraten habe. Das sei ein "bemerkenswerter Vorgang". Auch Parteifreunde, die es gut meinen mit Schavan, erzürnt das. "Sie sollte sich wehren", rät ihr einer aus der Fraktionsführung der Union trotzig. Der ganze Vorgang sei doch eine "Unverschämtheit". Schavan habe ein "Anspruch auf ein faires Verfahren", betont CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber unserer Zeitung. Doch würde ihr das noch etwas nützen? Die Luft für Schavan wird immer dünner. Offenbar tagt morgen der Promotionsausschuss der Uni. Unklar ist, ob das Gremium dann schon eine Empfehlung abgeben wird, Schavan den Doktortitel abzuerkennen oder nicht.

Nach wie vor hofft die Ministerin, dass von den Vorwürfen "nichts übrig bleibt". Kommt es anders, dürfte ein Rücktritt unausweichlich sein. Das ahnen auch Parteikreise. Wer Schavan dann beerben könnte, ist schwer auszumachen. Bislang sind nur zwei Anwärter denkbar: Thomas Strobl, Schavans Parteifreund aus Baden-Württemberg und künftiger CDU-Bundesvize. Mit ihm bliebe der Länderproporz an Merkels Kabinettstisch gewahrt. Oder aber Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka, die über Parteigrenzen hinweg Anerkennung genießt. Sie steckt allerdings in einem schwierigen Landtagswahlkampf.Berlin. Angela Merkel hält sich wie viele Bundespolitiker per Tablet-PC auf dem Laufenden. Zum Beispiel liest sie dort jeden Morgen die interne Kommentarübersicht des Bundespresseamtes, ein wichtiges Spiegelbild der öffentlichen Meinung. Gestern war das keine erquickliche Lektüre. Top-Thema war die Plagiatsaffäre von Bildungsministerin Annette Schavan. Deren Fazit: "Nicht wenige ziehen schon einen Rücktritt in Erwägung."

Tatsächlich liefen fast alle Bewertungen unumwunden darauf hinaus, dass die Ministerin nicht im Amt zu halten sei, wenn sich die Plagiatsvorwürfe bewahrheiten sollten. Allen voran die "Bild"-Zeitung, die meinte, die Ministerin werde dann schon selbst wissen, was zu tun sei. Also von sich aus zurücktreten. Andere wie die "Kieler Nachrichten" erinnerten daran, dass Merkel nicht lange fackelt, wenn es ernst wird. "Schavan könnte sich bei Norbert Röttgen erkundigen, wie schnell das geht". Fast alle Blätter nannten als Grund, dass Schavans Glaubwürdigkeit als Bildungsministerin berührt sei.

Und viele Zeitungen erinnerten an Schavans Verhalten in der Affäre um die Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Ministerin war damals das erste Kabinettsmitglied, das Guttenberg in den Rücken fiel und öffentlich davon sprach, dass sie sich "nicht nur heimlich" dafür schäme. Falls sie selbst auch abgeschrieben habe, wäre das eine "unheimliche Schande", gab die "Berliner Zeitung" jetzt zurück. Nur drei Blätter, "Süddeutsche Zeitung", "FAZ" und Badische Zeitung, stimmten nicht in den Rücktrittschor ein. Doch selbst das dürfte die Kanzlerin nicht nachhaltig beruhigt haben: Sie warnten lediglich vor einer Vorverurteilung. wk