Die EU muss aufhorchen

Meinung:Die EU muss aufhorchen

Von SZ-KorrespondentinInna Hartwich

Nie hat Jaroslaw Kaczynski einen Hehl daraus gemacht, sein Land politisch umbauen zu wollen. Polens Strippenzieher im Hintergrund hat bereits vor der Parlamentswahl im Oktober stets offen und deutlich darüber gesprochen, wer sein Vorbild ist: der Ungar Viktor Orban. Die Polen wollten einen Wechsel, wollten weg von der bürgerlich-konservativen PO, die das Land acht Jahre lang regierte. Sie vertrauten der von Kaczynski ins Rennen geschickten Beata Szydlo und übersahen allzu gern, dass sich der ungeliebte Kaczynski mit seiner klerikal-konservativen PiS damit eine stabile Machtbasis schuf, auch ohne selbst einen Posten an der Spitze innezuhaben. Im Präsidenten Andrzej Duda und der Regierungschefin Beata Szydlo hat er willige Vollstrecker seiner Umbau-Vorstellungen gefunden. Nun wachen die Polen auf - und stecken in einer Verfassungskrise. Die EU aber schläft weiter. Andere Sorgen halten sie davon ab, sich mit dem Rechtsbruch in Warschau zu beschäftigen. Das sollte sie aber, denn in Ostmitteleuropa bahnt sich ein zweiter Orban seinen Weg - gegen Europa.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort