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Die EU-Kommission hält es für notwendig, jetzt zurückzustecken, um die Festtage zu retten. Neue Initiativen

Neue Initiativen gegen die Pandemie : Brüssel tüftelt an einem „Weihnachtsfest der Solidarität“

Die EU-Kommission hält es für notwendig, jetzt zurückzustecken, um die Festtage zu retten, und kündigt zahlreiche neue Initiativen an.

Es war ein Hilferuf der Staats- und Regierungschefs. Bei ihrem Gipfeltreffen vor zwei Wochen baten sie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fast schon händeringend um Unterstützung im Kampf gegen das Coronavirus. Am Mittwoch gab es die Antwort: Die Union will mehr Tests, Schnelltests, Impfungen sobald wie möglich und mehr Zusammenarbeit der Länder untereinander. „Die Corona-Lage ist sehr ernst“, sagte die Kommissionspräsidentin. „Ich denke, dass Weihnachten in diesem Jahr ein ganz anderes Weihnachten sein wird“, betonte sie weiter. Der Arzt und Mikrobiologe Peter Piot, der die EU-Behörde berät, sprach von einem „Weihnachten der Solidarität“ und warnte: „Wenn wir uns jetzt zu sehr entspannen, gibt es vielleicht eine dritte Welle.“ Dagegen will Brüssel nun ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket setzen. Um genaue Daten zu haben, wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Informationen über Infektionen, Inzidenzwerte und an Covid-19 verstorbene Personen an das Europäische Zentrum für Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu senden. Die Kommission selbst sprach sich für neue Teststrategien aus. So sollen Antigen-Schnelltests mit 100 Millionen Euro unterstützt und möglichst flächendeckend nutzbar gemacht werden. Die Behörde erwägt eine gemeinsame Auftragsvergabe und Beschaffung, damit alle Mitgliedstaaten über ausreichend Kits verfügen.

Eine Schlüsselrolle sollen Corona-Apps spielen, um die derzeitigen Probleme bei der Nachverfolgung von Infektionsketten zu beseitigen. Heute sind 19 Apps in den Mitgliedstaaten im Einsatz, aber nur die Software Deutschlands, Italiens und Irlands wurden so zusammengeführt, dass sie grenzüberschreitend nutzbar ist. Das sei ein schweres Defizit, zumal die Kommission eine Möglichkeit installiert habe, die Daten untereinander abzugleichen. Parallel dazu kündigte von der Leyen an, die Gespräche mit den Entwicklern und Herstellern von Impfstoffen zu intensivieren. Nach einem Beschluss der Mitgliedstaaten werde die EU-Kommission für alle genügend Dosen beschaffen und nach der klinischen Erprobung bereitstellen.

Um Reisen zu vereinfachen, schlug die Präsidentin eine Harmonisierung der bisherigen Formulare für den Grenzübertritt (Passenger Locator Forms) vor, die von allen Gesundheitsbehörden, Airlines und Flughäfen genutzt werden. Ab Dezember sollen diese Vorlagen auch digital verfügbar sein. In Brüssel verspricht man sich davon eine erhebliche Vereinfachung, da diese Vordrucke inzwischen auch bei Auto- und Zugfahrten zwischen den Mitgliedstaaten gefordert werden. Innerhalb der kommenden Wochen ist zudem eine neue App für Smartphones geplant. „Re-open EU“ nennt sich das Projekt, das den Usern einen immer aktuellen Überblick über alle Reisehinweise und Auflagen bieten wird. Außerdem appellierte die Kommission an die Mitgliedstaaten, die Zusammenarbeit der Zollbehörden zu verstärken, um Formalitäten einfacher und digital zu machen. Damit soll die Ein- und Ausfuhr von Waren über die Grenzen in der Krise beschleunigt und die Versorgung sichergestellt werden.