Deutschland schiebt deutlich mehr Asylbewerber ab
Berlin/Saarbrücken · Angesichts wachsender Flüchtlingszahlen auch aus Ländern ohne politische Verfolgung schieben die Behörden seit Jahresbeginn deutlich mehr Asylbewerber ab. In den meisten Bundesländern ist die Zahl der Abschiebungen in den ersten Monaten des Jahres gestiegen, in einigen sogar um ein Vielfaches, wie eine Umfrage ergab.
Betroffen sind vor allem Asylbewerber vom westlichen Balkan, also aus den Nachfolgestaaten Jugoslawiens und aus Albanien.
Hintergrund ist ein starkes Plus bei den Asylanträgen, nicht nur von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, sondern vor allem vom Westbalkan. So stieg nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge die Zahl der Anträge aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, Kosovo und Albanien von Januar bis April gegenüber dem Vorjahreszeitraum um das Dreieinhalbfache: auf 58 338.
Teilweise leiden diese Länder zwar unter wirtschaftlicher Not und instabilen politischen Verhältnissen, doch als Asylgrund reicht das nicht. Zudem sind Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien als sichere Herkunftstaaten eingestuft.
Im Bund/Länder-Streit um die Kosten der Flüchtlingsunterbringung hatten in der Vergangenheit Bundespolitiker der Union die Länder aufgefordert, als Gegenleistung für mehr Hilfen vom Bund abgelehnte Asylbewerber strikter abzuschieben. Dafür hatte sich auch die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU ) ausgesprochen.
Die Zahl der Abschiebungen generell ist vor allem in Bayern, Hamburg, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gestiegen. In Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland gab es in den ersten Monaten weniger Abschiebungen . Das hat den Ausländerbehörden zufolge auch mit einer Informationskampagne des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu tun. Dabei wurde vor allem im Kosovo über die Aussichtslosigkeit der Anträge informiert.
