Frankreich bittet bislang vergeblich Deutschland lehnt Einsatz gegen Islamisten in Mali ab

Berlin · Die Bundesregierung hat Bitten Frankreichs um eine Beteiligung an einem Einsatz europäischer Spezialeinheiten für den Kampf gegen Islamisten in Mali bereits zweimal abgelehnt.

Frankreich habe in Deutschland und bei anderen europäischen Staaten wegen Unterstützung für den Aufbau einer internationalen Spezialkräfteeinheit („Combined Joint Special Operations Task Force“) angefragt, teilte das Verteidigungsministerium auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion weiter mit.

In dem als Verschlusssache eingestuften Papier zieht das Ministerium eine düstere Bilanz der Sicherheitslage in der Sahel-Region. Die Bedrohungslage sei durch dschihadistische Gruppierungen und organisierte Kriminalität geprägt. Dschihadisten hätten „weitgehende Bewegungsfreiheit“ und könnten „uneingeschränkt agieren“.

Malische Sicherheitskräfte stießen trotz internationaler Unterstützung regelmäßig an ihre Grenzen. Auch der Einsatzwert der gemeinsamen Einsatztruppe der G-5-Staaten sei derzeit niedrig.

Das Nachbarland Frankreich kämpft in Mali und weiteren Ländern der Sahel-Zone mit der Truppe „Barkhane“ gegen islamistische Terroristen. Ihr gehören etwa 4500 Soldaten an. In Mali sind auch bis zu 1100 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz. Sie sind Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali sowie der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes. Dieser gilt als der gefährlichste Einsatz der Bundeswehr.

In den Staaten der Sahel-Zone – einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt – sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv, einige haben den Terrororganisationen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen.

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