Deutschland hat eine neue liberale Partei

Hamburg · Mit einem klaren Bekenntnis zur sozialen Verantwortung haben die Neuen Liberalen gestern ihren Gründungsprozess bei ihrem ersten Bundesparteitag in Hamburg abgeschlossen. Als ihre ersten ordentlichen Parteivorsitzenden wählten sie für zwei Jahre die frühere Hamburger FDP-Spitze: Ex-FDP-Vize Najib Karim und die ehemalige FDP-Vorsitzende Sylvia Canel.

Außerdem befassten sich die rund 150 von derzeit bundesweit etwa 250 Mitgliedern mehrere Stunden mit ihrer Satzung, die größtmögliche Freiheit bieten soll. Mit dem Programm soll sich innerhalb der kommenden sechs Monate ein eigener Parteitag beschäftigen.

"Wir sind hier, weil wir alle gemeinsam eine Vision teilen. Wir teilen die Vision eines sozialen Liberalismus ", sagte Karim. Den Neuen Liberalen geht es im Kern um eine Abkehr vom Marktradikalismus. "Wirtschaft ist für uns kein Selbstzweck. Jeder hat als Voraussetzung zur materiellen Freiheit ein Recht auf Arbeit unter menschwürdigen Bedingungen und zu fairen Löhnen." Als politischen Gegner sieht die Partei nicht die FDP , sondern vor allem die Alternative für Deutschland (AfD), "eine Partei, die sich auch als liberal bezeichnet, die aber genau das Gegenteil von dem als Politik versucht umzusetzen", sagte Karim. Auch wenn der Kern der neuen Partei aus früheren FDP-Mitgliedern besteht, wies Karim zurück, dass es sich bei den Neuen Liberalen nur um FDP-Abtrünnige handele.

Ob die Neuen Liberalen bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen am 15. Februar und 10. Mai 2015 antreten, ist unklar. Dazu müssten sich erst Landesverbände gründen.

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