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Deutsche Waffenexporte stark gestiegen

Deutsche Waffenexporte stark gestiegen

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sein Ziel, die deutschen Waffenexporte zu verringern, bisher verfehlt. Im Gegenteil: Die Ausfuhren erreichten 2015 sogar einen neuen Rekordwert.

Die Bundesregierung hat 2015 so viele Rüstungsexporte wie noch nie genehmigt. Der Gesamtwert der erteilten Ausfuhrgenehmigungen ist auf 12,5 Milliarden Euro gestiegen, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2011 von 10,8 Milliarden Euro wird deutlich übertroffen - damals regierte Schwarz-Gelb.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD ) trat gestern selbst vor die Presse, um die Zahlen zu interpretieren. Denn vor zwei Jahren hatte er verkündet, es sei "eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört". Gabriel räumte ein, seine Halbzeitbilanz nach zwei Jahren weise "Licht und Schatten" auf. Mitschuldig an den hohen Zahlen sei eine noch von der CDU/CSU/FDP-Regierung eingefädelte große Kampfpanzerlieferung nach Katar. Er nannte aber auch Sonderfaktoren wie Großaufträge von befreundeten Staaten, etwa 1,1 Milliarden Euro für Tankflugzeuge nach Großbritannien. Allerdings gab es im Vorjahr solche Einzelposten ebenfalls. Zudem, so Gabriel, seien unter anderem Lieferungen nach Syrien, Libyen und Jemen ausschließlich für dortige UN-Einsätze bestimmt gewesen. Licht im Sinne der versprochenen restriktiven Rüstungsexportpolitik sah er bei den Kleinwaffen. Ihr Ausfuhrwert sank von 47 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 33,9 Millionen.

Und in nicht befreundete so genannte Drittländer gingen nur noch Gewehre, Pistolen und Handgranaten im Wert von 16 Millionen Euro. Ein Teil davon an die kurdischen Peschmerga für den Kampf gegen den IS.