Debatte über Schüsse auf Zivilisten in Afghanistan
Berlin. Die Erklärung eines Bundeswehr-Soldaten, in Afghanistan auf bestimmte Zivilisten zu schießen, hat die politische Debatte über den Einsatz neu entfacht. Mehrere Oppositionspolitiker forderten gestern vom Verteidigungsministerium sofortige Aufklärung und einen Bericht des Ministers im Bundestag
Berlin. Die Erklärung eines Bundeswehr-Soldaten, in Afghanistan auf bestimmte Zivilisten zu schießen, hat die politische Debatte über den Einsatz neu entfacht. Mehrere Oppositionspolitiker forderten gestern vom Verteidigungsministerium sofortige Aufklärung und einen Bericht des Ministers im Bundestag. Koalitionsvertreter verwiesen dagegen auf Regelungen im Völkerrecht, nach denen Zivilisten, die sich direkt an Kampfhandlungen beteiligen, ihre Schutzrechte verlieren können. Der Soldat hatte in einem Interview erklärt, er habe während seines Afghanistan-Einsatzes auf Zivilisten geschossen, die in Wirklichkeit feindliche Kämpfer gewesen seien. Keine neuen Einsatzregeln"Doch, ich habe auch auf Zivilisten geschossen, von denen ich aber definitiv sage, das waren in Wirklichkeit feindliche Kämpfer. Die haben Stellungswechsel gemacht, die waren gerade dabei, uns zu umgehen", sagte der Soldat. Nach dem Gefecht, bei dem an Karfreitag drei Fallschirmjäger fielen, hätten sich Soldaten darauf verständigt, künftig auf Zivilisten zu schießen, die während eines Gefechtes telefonieren oder schreiend zwischen Gehöften hin und her laufen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, man habe zu dem Vorgang keine Informationen, werde einem Prüfauftrag des Parlaments aber nachkommen. Eine Notwendigkeit, die Einsatzregeln zu ändern, sah er nicht. dapd