De Maizière will Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr verlängern

Valletta · Reisende zwischen Deutschland und Österreich müssen sich darauf einstellen, dass es noch für längere Zeit bei Grenzkontrollen bleibt. Die Bundesregierung hält eine Ausdehnung der Kontrollen "derzeit angesichts der Gesamtlage voraussichtlich über Mitte 2017 hinaus" für erforderlich. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, die gestern in Berlin bekannt wurde. Bei der Ausweitung der Kontrollen könnte eine veränderte Rechtsgrundlage helfen. Derzeit werden sie noch mit der Flüchtlingskrise begründet. Künftig will Deutschland jedoch auf Terrorgefahren verweisen. "In Deutschland allerdings haben wir eine besondere Sicherheitslage, gerade in diesem Halbjahr und gerade nach dem (Berliner) Anschlag", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU ) bei einem EU-Treffen in Malta.

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