De Maizière sieht international neue Aufgaben für Bundeswehr

Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU, Foto: dpa) kann auf eine breite parlamentarische Unterstützung für seine Bundeswehrreform hoffen. SPD und Grüne zeigten sich gestern in einer Bundestagsdebatte mit den Grundzügen einverstanden, forderten aber Nachbesserungen. Die Linke lehnte als einzige Fraktion die verstärkte Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze ab

Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU, Foto: dpa) kann auf eine breite parlamentarische Unterstützung für seine Bundeswehrreform hoffen. SPD und Grüne zeigten sich gestern in einer Bundestagsdebatte mit den Grundzügen einverstanden, forderten aber Nachbesserungen. Die Linke lehnte als einzige Fraktion die verstärkte Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze ab.De Maizière forderte die Parlamentarier zur Zusammenarbeit auf: "Wir können diesen Auftrag am besten erfüllen, wenn wir ihn gemeinsam wahrnehmen." Der Verteidigungsminister plant eine Verkleinerung der Streitkräfte von 220 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten. Davon sollen künftig 10 000 statt wie bisher 7000 Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen.

Der Minister betonte, dass nationale Kriterien künftig nicht mehr ausschlaggebend für die Entscheidung über eine Beteiligung an internationalen Missionen sein werden. Es müssten auch Auslandseinsätze aus reiner internationaler Verantwortung möglich sein. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" schloss der Minister Bundeswehreinsätze in instabilen Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder Sudan nicht aus. "Das kann auf uns zukommen", sagte er. "Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab."

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