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„Das ist nicht mehr wettzumachen“

„Das ist nicht mehr wettzumachen“

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann muss heute erneut vor den Edathy-Untersuchungsausschuss. Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Michael Frieser (CSU), betont im Gespräch mit SZ-Korrespondent Hagen Strauß, Hartmanns Widersprüche seien so groß, dass ein Mandatsverzicht unumgänglich sei.

Herr Frieser, Sie haben von Hartmann den Mandatsverzicht gefordert. Könnte Sie seine heutige Aussage umstimmen?

Frieser: Dass Hartmann sich heute gegebenenfalls auf Erinnerungslücken beruft oder gar keine Angaben machen will, ist in Ordnung. Aber dass es zu seinen Aussagen bei seiner letzten Vernehmung massive Widersprüche gibt, ist nicht mehr wettzumachen. Das verträgt sich nicht mit der Auffassung, die ich von einem Mandat habe. Für die Politik insgesamt ist es daher besser, wenn sich jemand bei solch schweren Vorwürfen nicht mehr als Abgeordneter äußern muss.

Was ist für Sie denn der zentrale Widerspruch?

Frieser: Hartmann wollte uns glauben machen, dass es bei seinem Gespräch mit Edathy am 15. November 2013 auf dem SPD-Parteitag lediglich um die Befindlichkeiten und den gesundheitlichen Zustand von Sebastian Edathy gegangen ist. Und dass er darüber auch nur im Auftrag der SPD-Spitze mit ihm gesprochen hat. Das hat sich als unwahr herausgestellt. Weil Hartmann einem Zeugen vorher von den Ermittlungen gegen Edathy und dem ganzen Komplex der Kinderpornografie erzählt hat. Hartmann kann heute die Aussagen dazu verweigern, schließlich steht die strafrechtliche Relevanz im Raum. Aber was würde das für einen Eindruck machen?

Woher könnte Hartmann sein Wissen gehabt haben?

Frieser: Aus meiner Sicht sind zwei Kanäle möglich: Die immer wieder genannten Sicherheitskreise, bei denen sich Hartmann ja laut Zeugen selbst um Informationen bemüht hat. Oder aber aus der SPD-Spitze, die von den Ermittlungen gewusst hat.

Zielen Sie auf SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ?

Frieser: Nein. Ich suche nach jemandem, der seine Pflichten verletzt hat. Falls Herr Oppermann Herrn Hartmann wesentlich mehr erzählt hat als nur "kümmere dich mal um den angeschlagenen Sebastian", stellt sich auch für ihn die Frage nach Konsequenzen. Um das aber auch zu sagen: Ich hege keinerlei Rachegefühle. Das bringt mir unseren zurückgetretenen Minister Friedrich auch nicht zurück.

Edathy behauptet, der ehemalige BKA-Chef Ziercke sei Hartmanns Informant gewesen.

Frieser: Aus meiner Sicht ist er nicht die Quelle. Das haben die bisherigen Befragungen ergeben. Denn wenn Hartmann angeblich den BKA-Präsidenten als Informanten gehabt hat, warum sollte Hartmann dann dreimal beim LKA-Präsidenten in Rheinland-Pfalz anrufen, um an Informationen zu gelangen? Das hat er getan, deshalb ist Edathys Behauptung nicht schlüssig.