CSU lenkt ein beim Umweltgesetzbuch

CSU lenkt ein beim UmweltgesetzbuchBerlin. Nach dem Eklat um das Umweltgesetzbuch wird sich die Koalition möglicherweise doch noch einmal mit dem Vorhaben beschäftigen. Die CSU zeigte sich kompromissbereit. "Wir sind weiter verhandlungsbereit", sagte CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg gestern im Deutschlandfunk

CSU lenkt ein beim UmweltgesetzbuchBerlin. Nach dem Eklat um das Umweltgesetzbuch wird sich die Koalition möglicherweise doch noch einmal mit dem Vorhaben beschäftigen. Die CSU zeigte sich kompromissbereit. "Wir sind weiter verhandlungsbereit", sagte CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg gestern im Deutschlandfunk. Wenn es der SPD um die Sache gehen würde, "wäre das Gesetz auf der Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschusses". dpaAlthaus wohl im März vernehmungsfähigAllensbach. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) könnte nach Einschätzung seiner Ärzte in der ersten Märzhälfte vernehmungsfähig sein. Knapp fünf Wochen nach seinem schweren Skiunfall habe sich Althaus' Gesundheitszustand weiter stabilisiert, sagte gestern der ärztliche Leiter des neurologischen Rehabilitationskrankenhauses im baden-württembergischen Allensbach, Joachim Liepert, in dem der CDU-Politiker derzeit behandelt wird. Althaus mache Fortschritte, seine Entwicklung verlaufe positiv. ddpKein Volksbegehren zu bayerischem MindestlohnMünchen. Das geplante Volksbegehren zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns im Freistaat ist gescheitert. Der bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte am Dienstag in München die Zulassung der vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Bayern betriebenen Volksabstimmung ab. Die gesetzlichen Voraussetzungen seien nicht gegeben, entschieden die Richter und schlossen sich damit der Ansicht des Landesinnenministeriums an. ddpKabul: Drahtzieher des Anschlags gefasstKabul. Die afghanischen Behörden haben den mutmaßlichen Drahtzieher des Anschlags nahe der deutschen Botschaft in Kabul von Mitte Januar gefasst. Es handele sich um einen Pakistaner, der vermutlich der Anführer einer insgesamt 17-köpfigen Extremistengruppe sei, teilte die Nationale Sicherheitsbehörde gestern mit. Bei dem Anschlag am 17. Januar waren vier Zivilisten getötet und rund 30 weitere verletzt worden. afpChina empört über Schuhwurf auf JiabaoPeking. Mit Empörung hat China auf die Schuhattacke gegen Regierungschef Wen Jiabao während seines Besuchs in Großbritannien reagiert. Der Wurf eines Turnschuhs in Cambridge sei "verachtenswert", werde aber die Beziehungen zwischen Peking und London nicht beeinträchtigen, sagte ein Regierungssprecher. Die britische Polizei habe richtig reagiert und den Mann festgenommen. afp

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