Corona-Impfpflicht gescheitert Peinlich, aber richtig

Meinung · Allen markigen Ankündigungen zum Trotz: Die allgemeine Impfpflicht kommt nicht. Die Ampel hat keine Mehrheit mobilisieren können. Warum das ein gutes Ergebnis ist.

 Karl Lauterbach (l, SPD), Bundesminister für Gesundheit, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nehmen an der Sitzung des Bundestags teil.

Karl Lauterbach (l, SPD), Bundesminister für Gesundheit, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nehmen an der Sitzung des Bundestags teil.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Im Kabinett verfügt der Bundeskanzler über die Richtlinienkompetenz, im Bundestag jedoch nicht – das ist Demokratie. Olaf Scholz hatte sich früh und nachdrücklich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, aber im Parlament folgen ihm hier nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Koalition vollständig. SPD, Grüne und FDP decken ein so breites politisches Spektrum ab, dass sich sinnvolle Kompromisse in manchen Fragen kaum finden lassen.