CDU-Politiker wollen Armenier-Massaker als Völkermord einstufen
Berlin · Die CDU-Politiker Erika Steinbach und Norbert Röttgen dringen darauf, dass Bundestag und Regierung die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord einstufen. Das Parlament solle den Gedenktag am 24. April dazu nutzen, die beinahe vollständige Vernichtung der Christen als Genozid zu verurteilen, sagte Steinbach als Sprecherin der Unionsfraktion für Menschenrechte gestern.
Ähnlich äußerte sich Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Er sagte dem "Tagesspiegel": "Was seit langem Erkenntnis und Wissensstand ist, muss auch so benannt werden: Es hat vor einhundert Jahren einen Völkermord an den Armeniern gegeben." Der Bundestag habe eine Verantwortung den Opfern gegenüber. Das Verhalten der Bundesregierung in dieser Frage sei "taktisch" und "weder tragfähig noch verantwortbar".
Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestreitet, dass die Taten als Völkermord zu werten sind. Im Gegensatz zu anderen Ländern wie Frankreich und der Schweiz hat die Bundesregierung diesen Begriff bisher vermieden.
