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Bundeswehr beklagt Personalmangel

Bundeswehr beklagt Personalmangel

Als hätte Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht schon genug Ärger mit der Drohnenaffäre: Jetzt beklagt sich auch noch die Bundeswehr über die Auswirkungen der Reform. Es gebe zu wenig Personal.

Zeit zum Verschnaufen hat Thomas de Maizière (CDU) nicht. Morgen will sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages zum Untersuchungsausschuss umwandeln, um das millionenschwere Drohnendebakel aufzuklären. Außerdem steht seit dem Wochenende der Vorwurf im Raum, das Verteidigungsministerium habe über Jahre falsche Angaben zum Ausmaß von Drohnen-Unfällen gemacht. Und gestern legte der Bundeswehrverband auch noch alarmierende Umfragergebnisse unter Führungskräften der Truppe vor: Der Zustand der Armee habe sich durch die Bundeswehrreform nicht verbessert, sondern verschlechtert, hieß es. Es geht also turbulent weiter für de Maizière.

Über 2000 hochrangige Militärs wurden befragt, Dreiviertel davon fordern ein Nachsteuern bei der 2011 begonnen Neuausrichtung der Bundeswehr. Viele Führungskräfte fühlten sich von der Politik im Stich gelassen und seien demotiviert, sagte der Verfasser der Studie, Gerd Strohmeier von der Universität Chemnitz. Überdies habe die Bundeswehr nach Ansicht der Befragten seit der Reform deutlich an Attraktivität verloren: "Es fehlt dem Nachwuchs an Qualität seit dem Aussetzen der Wehrpflicht."

Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch forderte daher 10 000 zusätzliche befristete Stellen, um die Übergangsphase bis 2017 bewältigen zu können. Er sprach sich allerdings gegen eine grundlegende "Reform der Reform" aus. "Die Richtung ist richtig", betonte er. Als ein zentrales Problem nannte Kirsch die Beihilfe: So müssten Soldaten auf die Erstattung ihrer Arztrechnungen bis zu zwölf Wochen warten. Die Beihilfestellen würden 52 000 Anträge vor sich herschieben, viele der Empfänger hätten dadurch Geldnöte. Der Frust richte sich vor allem gegen das Finanz- und Arbeitsministerium, denen seitens der Truppe mangelnde Unterstützung vorgeworfen werde.

Fakt ist: Seitdem vor zwei Jahren die Wehrpflicht ausgesetzt worden ist, kommt die Bundeswehr nicht zur Ruhe. Kleiner, moderner und schlagkräftiger sollte sie werden, erreicht ist bisher aber nur der Personalabbau. Derzeit dienen noch gut 190 000 Soldaten - am Ende sollen es noch 185 000 sein statt der einst rund 250 000. 32 Bundeswehrstandorte sollen zudem bis 2017 geschlossen und rund 90 teils drastisch verkleinert werden. Nach Abschluss der Reform sollen dann noch 263 Kasernen übrig sein. Die Soldaten sind massiv verunsichert. Das Ministerium reagiert gestern auf die Kritik des Bundeswehrverbandes allerdings gelassen: "Natürlich gibt es im Umbau auch Baustellen", hieße es. Es sei eine plakative Forderung, einfach zusätzliches Personal zu verlangen, ohne zu erklären, "wo sollen sie herkommen, wer soll sie bezahlen", wehrte ein Sprecher ab.

Verteidigungsminister de Maizière hat zudem wegen des Drohnen-Debakels derzeit genug Ärger am Hals, da kommt die Kritik aus den Reihen der Truppe eher ungelegen. Sein Ministerium betonte gestern noch einmal, die neuen Vorwürfe der Opposition über falsche Zahlen zu Drohnenunfällen seien "konstruiert und falsch". De Maizières Sprecher kündigte an, man werde alsbald eine detaillierte Übersicht zu Drohnenarten und zu kontrollierten oder unkontrollierten Abstürzen vorlegen. Das sei "eine Transparenzinitiative aus gegebenem Anlass". Die Opposition beharrte jedoch auf ihrer Anschuldigung.