Bundestag verlängert letztmalig Kampfeinsatz in Afghanistan

Berlin. Der Bundestag hat gestern zum letzten Mal das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Rahmen der Isaf-Mission verlängert.

Das neue Mandat sieht vor, die Personalobergrenze von bislang 4400 Soldaten auf bis zu 3300 zu senken. Redner der Koalition räumten ein, dass die hohen Ziele aus der Anfangszeit nicht erreicht wurden und äußerten die Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage in Afghanistan nach den Wahlen im April. Neben Union und SPD stimmte auch die Grünen-Fraktion mehrheitlich für die Verlängerung des Einsatzes, die Linke votierte dagegen. Es gab 498 Ja-Stimmen, 17 Enthaltungen und 84 Nein-Stimmen.

Ab 2015 soll eine Nato-geführte Ausbildungs- und Unterstützungsmission in Afghanistan starten. Daran könnte sich die Bundeswehr mit hunderten Soldaten beteiligen. Das Zustandekommen hängt auch von der Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens zwischen Afghanistan und den USA durch die afghanische Regierung ab.

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