Bundestag lehnt Entlassung von Minister de Maizière ab

Berlin · Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition einen Antrag auf Entlassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) abgelehnt. Für den Antrag stimmten gestern 233 Abgeordnete, dagegen waren 307.

Die Linke hatte den Vorstoß damit begründet, dass der Minister in der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" die politische Verantwortung für die Verschwendung von Steuergeldern trage. "Der Verteidigungsminister ist mitverantwortlich für die fehlende Unterrichtung und die Desinformation des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit", hieß es in dem Antrag außerdem. Kurz vor der Bundestagssitzung hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel in der "Süddeutschen Zeitung" den Rücktritt de Maizières gefordert.

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