Bundesregierung warnt vor Völkermord im Südsudan

München · Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), hat vor einem Völkermord im Südsudan gewarnt. „Wir haben ethnisch begründete Übergriffe, wir haben Hassreden in Radiosendern.

Es deutet einiges darauf hin, dass sich eine solche Situation wie in Ruanda auch im Südsudan entwickeln könnte", sagte Strässer der "Süddeutschen Zeitung". Die UN-Friedenstruppe in dem Bürgerkriegsland sei zu schwach. Sie brauche mehr Personal und ein robustes Mandat mit dem obersten Ziel, Zivilisten zu schützen.

Laut einer Resolution des UN-Sicherheitsrates von Ende 2013 kann die UN-Mission im Südsudan bis zu 12 500 Soldaten und Polizisten umfassen, Ende März zählte sie 8700 Uniformierte. Strässer wies darauf hin, dass auch Deutschland sein Mandat nicht ausschöpft. Die vom Bundestag beschlossene Obergrenze liege bei 50 Soldaten, derzeit seien jedoch nur 15 im Südsudan. "Zumindest das sollte man diskutieren, in der Bundesregierung, im Bundestag, ob es möglich ist, ganz schnell aufzustocken."

Der UN-Sicherheitsrat hat den Konfliktparteien bei weiteren Gräueltaten mit Sanktionen gedroht. Die Truppen von Präsident Salva Kiir und die Rebellen um den früheren Vizepräsidenten Riek Machar müssten sofort die brutalen Angriffe auf Zivilisten beenden, forderte der Rat.

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