Mobilität Bundeskanzler Scholz: „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen“

Berlin · Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Einführung eines sogenannten Deutschlandtickets im Nahverkehr einstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte nach einer Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstagabend an, dass das 49-Euro-Ticket „sehr zügig“ kommen werde.

Bundeskanzler Scholz: „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen“​
Foto: dpa/Kay Nietfeld

„Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt, so dass die Verantwortlichen in den Ländern und den Verkehrsunternehmen jetzt alles daran setzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Das Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll demnach im neuen Jahr starten. Es soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Nähere inhaltliche Angaben machte Scholz nicht. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des bereits im Grundsatz geplanten Tickets durch Bund und Länder gegeben. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte: „Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt.“ Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten.

Durch das Deutschland-Ticket werde es „deutlich einfacher und insgesamt attraktiver“, den ÖPNV zu nutzen, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD). „Es zeigt, dass Bund und Länder an einem Strang ziehen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Damit gehen wir auch einen großen Schritt voran bei der Mobilitätswende – wenn gleichzeitig der ÖPNV ausgebaut wird“, so Rehlinger weiter.

Härtefallfonds für Unternehmen

Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Es sei „ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann“, sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten. „Es ist gut, dass der Bund nun zugesagt hat, eine einfache und bundesweite Abwicklung zu unterstützen. Es gibt aber auch noch Hürden, die rasch aus dem Weg geräumt werden müssen, beispielsweise bei der Energiepauschale für Studierende. Sie brauchen das Geld möglichst bald und nicht im nächsten Winter“, forderte Rehlinger.

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