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Brüssel zieht düstere Bilanz zu Menschenrechten in Türkei

Brüssel zieht düstere Bilanz zu Menschenrechten in Türkei

Die EU-Kommission sieht nach einem Zeitungsbericht Anlass zu scharfer Kritik an der Menschenrechtssituation in der Türkei. Das berichtete die "Welt am Sonntag " unter Bezug auf einen Entwurf der Brüsseler Behörde zum sogenannten Fortschrittsbericht.

Darin zieht die EU-Kommission jährlich Bilanz zur Lage in EU-Kandidatenländern. Für die Türkei konstatiert der Entwurf demnach "bedeutende Rückschritte auf dem Gebiet der Meinungs- und Versammlungsfreiheit". Eine Sprecherin der Behörde wollte den Zeitungsartikel nicht kommentieren.

Die EU setzt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise auf die Türkei und will die Verhandlungen über einen EU-Beitritt des Landes vorantreiben. Für den 1. November hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Parlamentswahl angesetzt. Nach Informationen der "Welt am Sonntag " soll der Bericht erst danach veröffentlicht werden.