BKA traut mehr Islamisten Terrorpläne zu

Berlin/Wiesbaden · In Deutschland leben zurzeit so viele als gefährlich eingestufte Islamisten wie noch nie. Dennoch wirbt der Chef des Verfassungsschutzes dafür, einen neuen Umgang mit der Bedrohung zu erlernen.

Die Zahl der islamistischen "Gefährder" in Deutschland ist weiter gestiegen. Inzwischen stufen die Sicherheitsbehörden 446 Personen aus der Islamisten-Szene in diese Rubrik ein, sagte gestern eine Sprecherin des Bundeskriminalamts (BKA). Das bedeutet: Diesen Personen trauen Polizei und Geheimdienste potenziell zu, dass sie einen Terror-Akt begehen könnten. Die Zahl ist so hoch wie nie zuvor.

Zu der Gruppe gehören auch Rückkehrer aus Kampfgebieten in Syrien und im Irak, so das BKA weiter. Mehr als 780 deutsche Islamisten sind bislang dorthin ausgereist, ein Drittel kehrte inzwischen wieder nach Deutschland zurück. Bei mehr als 70 Rückkehrern haben Polizei und und Geheimdienste Erkenntnisse, dass sie im Ausland an Kämpfen beteiligt waren oder dafür ausgebildet wurden. Darüber hinaus ordnen die Sicherheitsbehörden rund 1000 Menschen dem "islamistisch-terroristischen" Spektrum zu. Dazu gehören auch Unterstützer und Kontaktleute von "Gefährdern".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet damit, dass Terror-Warnungen wie beim Länderspiel in Hannover oder am Silvesterabend in München zunehmend Teil des Alltags werden. Behördenchef Hans Georg Maaßen erklärte, seine Behörde bekomme "jeden Tag ein bis zwei Gefährdungshinweise". Die Terrormiliz IS habe Deutschland und dem Westen "den Krieg erklärt", und sie wolle Anschläge ausführen, erklärte der Behördenchef. Aufgabe der Nachrichtendienste sei es, bei entsprechenden Hinweisen Spreu und Weizen zu trennen. Im Zweifel müssten dann die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren und "die Reißleine gezogen" werden.

Maaßen warb jedoch für einen anderen Umgang mit solchen Hinweisen, wann immer das vertretbar sei. Man könne nicht ständig Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen absagen, betonte der oberste Verfassungsschützer im Sender rbb. Andere Länder wie Großbritannien oder Israel hätten über viele Jahre gelernt, mit der terroristischen Gefahr zu leben, ohne dass permanent das öffentliche Leben still stehe oder Fußballspiele abgesagt werden müssten.

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