Betreuungsgeld soll vor Sommerpause verabschiedet werden

Betreuungsgeld soll vor Sommerpause verabschiedet werden

Berlin. Das in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld soll nach einem Pressebericht noch vor der Sommerpause Gesetz werden. Der Bundestag solle die Familienleistung in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni verabschieden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf die CSU

Berlin. Das in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld soll nach einem Pressebericht noch vor der Sommerpause Gesetz werden. Der Bundestag solle die Familienleistung in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni verabschieden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf die CSU. Das Bundesfamilienministerium wollte sich zu dem Zeitplan nicht eindeutig äußern.Der Zeitung zufolge bedeutet der Plan, dass die erste Lesung des Betreuungsgeld-Gesetzes in der Woche vom 11. bis 15. Juni stattfinden müsste. Um dies zu gewährleisten, müsste das Bundeskabinett das Betreuungsgeld spätestens bei seiner Sitzung am 6. Juni beschließen. Dies setze voraus, dass der Gesetzentwurf bereits in den nächsten vier Wochen vorgelegt wird.

Die CSU machte indirekt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Betreuungsgeld zur Bedingung für ein neues Spitzentreffen der Koalition. afp