Behörde stoppt Gehaltserhöhungen von Krankenkassen-Chefs
Berlin · Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat mehrere Gehaltserhöhungen für Krankenkassenchefs gestoppt. So hat die Behörde zum Beispiel die Jahresbezüge des BKK-RWE-Chefs Torsten Dette in Höhe von insgesamt 135 000 Euro für ausreichend erklärt und eine Erhöhung um rund 6000 Euro gestoppt.
Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung schritt das BVA auch bei Gehaltserhöhungen von Chefs der Pronova BKK ein. Sie wollten sich ursprünglich zusammen rund 48 000 Euro höhere Bezüge genehmigen. Weil zwei der vier Betroffenen - darunter BKK-RWE-Chef Dette - dagegen Klage einreichten, werden nun Sozialgerichte erstmals die 2013 vom Gesetzgeber vorgegeben Kriterien zum angemessenen Einkommen für Krankenkassenmanager überprüfen, wie eine BVA-Mitarbeiterin gestern sagte.
Dette kritisierte das Vorgehen des Bundesversicherungsamts: Er habe der Behörde seinen Vertrag 2011 freiwillig zur Prüfung vorgelegt, sagte er. Gegen das darin vereinbarte Jahresgehalt von 120 000 Euro plus 15 000 Euro habe das BVA damals "keine Einwände gehabt".
Das BVA prüft Vorstands-Bezüge bei gesetzlichen Krankenkassen seit Sommer 2013 auf Grundlage einer vom Gesetzgeber eingeführten Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörde. Anlass für diesen Zustimmungsvorbehalt waren mehrere Skandale um überhöhte Gehälter für Krankenkassenmanager. Die Regelung ist allerdings vage formuliert. Demnach soll sich die Höhe von Managereinkommen nach "Größe, wirtschaftlicher Bedeutung sowie der Mitgliederzahl" der Kassen richten, sagte die BVA-Mitarbeiterin.
