Barroso tritt doch noch einmal an

Brüssel · José Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission, will es offenbar noch einmal wissen: Der 58-Jährige tritt übereinstimmenden Informationen zufolge in Brüssel für eine dritte Amtszeit an. Dieser Entschluss fiel dem Vernehmen nach unmittelbar nachdem feststand, dass sich die Nato auf den Norweger Jens Stoltenberg als neuen Generalsekretär geeinigt hat.

Barroso hatte sich im Hintergrund um einen Wechsel an die Spitze der Militär-Allianz bemüht, war aber gescheitert. Der ehemalige portugiesische Regierungschef steht der EU-Kommission seit 2004 vor, er war damals vor allem auf Betreiben von Kanzlerin Angela Merkel ins Amt gehievt worden. "Es wäre mein persönlicher Wunsch, dass José Manuel für eine weitere Amtszeit bleibt", hatte die Vizepräsidentin der Kommission, Viviane Reding, gestern gesagt. "Wir brauchen Kontinuität und Stabilität in den Regierungsspitzen, um Europa stärker und krisenfest zu machen."

Die erneute Kandidatur kommt vor allem deshalb überraschend, weil sich der Portugiese zuvor selbst für Spitzenkandidaten der Parteienfamilien bei der Europawahl stark gemacht hatte. Der Wahlsieger soll - so ist es derzeit geplant - anschließend von den Staats- und Regierungschefs dem Europäischen Parlament zur Wahl vorgeschlagen werden. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten der Christdemokrat Jean-Claude Juncker und der Sozialdemokrat Martin Schulz. In Brüssel wird allerdings schon länger spekuliert, ob nicht bei einem entsprechenden Ausgang der Europawahlen ein Kompromisskandidat zum Zuge kommen könnte. Zumal Juncker nachgesagt wird, er neige eher dazu, die Nachfolge von Ratspräsident Herman Van Rompuy anzustreben. Schulz könnte dann, Gerüchten zufolge, eine zweite Amtszeit als Parlamentspräsident angeboten werden.

Ambitionen für eine Kompromisskandidatur werden allerdings auch dem Finnen Olli Rehn nachgesagt. Die europäischen Verträge lassen eine dritte Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission durchaus zu, einen solchen Fall hat es allerdings bisher noch nicht gegeben.

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