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Bahn bei Stuttgart 21 kompromissbereit

Bahn bei Stuttgart 21 kompromissbereit

Stuttgart. Im Streit um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 gibt sich Bahnchef Rüdiger Grube kompromissbereit. Grundsätzlich sei es denkbar, den Südflügel des denkmalgeschützten Hauptbahnhofs vor der Volksabstimmung im Herbst nicht abzureißen. Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann, ein Stuttgart-21-Gegner, findet das begrüßenswert

Stuttgart. Im Streit um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 gibt sich Bahnchef Rüdiger Grube kompromissbereit. Grundsätzlich sei es denkbar, den Südflügel des denkmalgeschützten Hauptbahnhofs vor der Volksabstimmung im Herbst nicht abzureißen. Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann, ein Stuttgart-21-Gegner, findet das begrüßenswert. Allerdings sei das kein besonderes Geschenk, denn die Bauplanung der Bahn sehe den Abriss ohnehin viel später vor. So sei ein Teilabriss erst für Februar 2012 geplant gewesen, vollständig verschwinden solle der Südflügels sogar erst nach 2013. Grube stellte für den vorübergehenden Verzicht auf den Abriss aber Bedingungen: "Finanziell und rechtlich" dürften den Unternehmen keine Nachteile entstehen. Auch dürfe das Projekt dadurch nicht weiter verzögert werden, sagte er der "Süddeutschen Zeitung".Unterdessen wird ein erster Termin für eine mögliche Volksabstimmung über Stuttgart 21 gehandelt: der 27. November. Landeswahlleiterin Christiane Friedrich forderte die Kommunen auf, diesen Termin zu prüfen. Diese sogenannte Anhörung gehört zum Ablauf eines Volksentscheids, damit die Kommunen rechtzeitig die Abstimmung organisieren können.

Ob es zu einem Volksentscheid kommt, hängt vom Parlament ab. Am 28. September wollen die Abgeordneten über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21 entscheiden. Die Abgeordneten der SPD wollen gegen den Entwurf ihrer Regierung stimmen. Auf diese Weise kommt es zu einem Konflikt zwischen Regierung und Parlament, der eine Volksabstimmung ermöglicht. dpa