Von Wirtschaft bis Mauer zu Mexiko Wo Präsident Trump Erfolge feiern konnte
Washington Donald Trump ist einer der umstrittensten Präsidenten der Geschichte. Doch trotz zahlreicher Krisen und Kritik ist ein Sieg über Joe Biden am 3. November nicht ausgeschlossen. Denn es gibt Erfolge, für die Trump von seinen Anhängern gefeiert wird.
Eine Auswahl:
Wirtschaft: Bis Corona kam, rühmte sich Trump fast täglich mit der wachsenden Wirtschaft, Rekorden am Aktienmarkt oder der niedrigsten Arbeitslosenquote seit mehr als einem halben Jahrhundert. Zudem fixierte er wichtige Handelsabkommen. Die Einigung auf ein Teilabkommen mit China beruhigte den von ihm angezettelten Handelskrieg. Dann schickte das Virus die Wall Street auf Talfahrt, Millionen Amerikaner verloren ihre Jobs. Inzwischen erholt sich die Wirtschaft, schneller als erwartet.
Justiz: Die neun Richter am Obersten US-Gericht werden auf Lebenszeit ernannt – ein Drittel der Posten könnte am Ende von Trumps erster Amtszeit auf sein Konto gehen. Seit dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg drückt der Präsident aufs Tempo, ihren Posten nachzubesetzen. Republikaner und Demokraten fechten ihren Streit darüber auch deswegen so erbittert aus, weil Trumps Kandidatin Amy Coney Barrett die konservative Mehrheit auf Jahrzehnte festigen könnte.
Nahost: Es passiert nicht oft, dass die New York Times Trump lobt. Als Israel mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain die Aufnahme diplomatischer Beziehungen besiegelte, schrieb sie: „Die Trump-Regierung verdient Anerkennung für die Vermittlung.“ Trump ist es gelungen, die weitgehende Isolation Israels in der arabischen Welt aufzubrechen.
Afghanistan: Mehr als 18 Jahre nach Beginn des US-Einsatzes hat Trumps Regierung mit den militant-islamistischen Taliban ein Abkommen unterzeichnet. Das Papier vom Februar sieht einen schrittweisen Abzug der Nato-Soldaten und Friedensgespräche vor, die kürzlich begannen.
Mauer: Es war Trumps zentrales Versprechen 2016, an der Südgrenze der USA eine Mauer zur Abschreckung von Migranten zu bauen und Mexiko dafür bezahlen lassen. Auch wenn sie bislang vom US-Steuerzahler finanziert wird: Die Mauer entsteht – Trump umging Widerstand im Kongress, indem er Mittel aus dem Militäretat umwidmete.
Verteidigungsausgaben: Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben hatte Trump der Nato 2018 gar mit Austritt gedroht. Ende 2019 einigten sich die Nato-Staaten auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten und meldeten teils starke Etat-Zuwächse – was Trump als Erfolg wertete. Weil er Deutschlands Beitrag für zu gering hält, kündigte er einen Teilabzug der US-Soldaten an.
