Gipfel in Paris Friedensprozess für die Ost-Ukraine wiederbelebt
Paris · Im Ukraine-Konflikt haben Kiew und Moskau mit ihrem Gipfel in Paris eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die umkämpften Gebiete im Osten das Landes angestoßen. Nach jahrelangem Stillstand im Ringen um eine Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine bekannte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor den Augen der Weltöffentlichkeit zum Friedensplan von 2015. Für Russland, das die Separatisten in den Regionen Luhansk und Donezk unterstützt, galt dies als wichtigstes Ergebnis des Gipfels.
Das vorherige Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt mehr als drei Jahre zurück.
Merkel zeigte sich „sehr zufrieden“ mit den Ergebnissen: „Wir haben heute die Zeit des Stillstands überwunden.“ Es seien „realistische Dinge“ vereinbart worden. „Wir werden dann natürlich auf diesem Weg auch weitermachen“, resümierte sie in der Nacht zum Dienstag. Kremlchef Wladimir Putin, der erstmals persönlich auf Selenskyj traf, forderte die ukrainische Regierung zu direkten Gesprächen mit den Separatisten auf. Kein Konflikt lasse sich ohne direkte Gespräche lösen, betonte er. Selenskyj lehnte das ab.
Vereinbart wurden laut Gipfelerklärung erstmals wieder teils konkrete Zeitvorgaben für die bereits ausgehandelten Friedensschritte. Verantwortlich ist die so bezeichnete trilaterale Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
