Ukraine-Affäre Trump tauscht Stabschef Mulvaney aus

Washington · Acht Monate vor der US-Präsidentschaftswahl besetzt Amtsinhaber Donald Trump einen wichtigen Posten im Weißen Haus neu. Trump wechselt seinen Stabschef aus.

Der Präsident gab bekannt, dass der republikanische Kongress­abgeordnete Mark Meadows den bislang geschäftsführenden Stabschef Mick Mulvaney ablösen werde. Mulvaney werde Sondergesandter für Nordirland, erklärte Trump. Meadows wird bereits der vierte Stabschef unter Trump. Vor ihm und dem jetzt ausgewechselten Mulvaney hatten bereits Reince Priebus und John Kelly auf diesem Posten gearbeitet.

Trump verkündete die Entscheidung am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. Er dankte Mulvaney für seine bisherige Arbeit. Der Präsident hatte Meadows zuletzt im Amtsenthebungsverfahren in sein Verteidigerteam berufen. Der republikanische Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat North Carolina gilt als enger Verbündeter Trumps.

Mulvaney war vor mehr als einem Jahr als Trumps Stabschef angetreten, blieb aber bis zuletzt nur „geschäftsführend“ im Amt. Schon länger gab es Spekulationen über eine mögliche Ablösung Mulvaneys. Zuletzt hatte dieser den Präsidenten durch Aussagen in der Ukraine-Affäre zumindest zeitweise schwer in Erklärungsnot gebracht. Im vergangenen Herbst hatte Mulvaney vor laufender Kamera eingeräumt, es habe in der Affäre ein „Quidproquo“ gegeben – eine Forderung der Regierung von Trump an Kiew, als Gegenleistung für US-Militärhilfen Untersuchungen zu den oppositionellen Demokraten in Gang zu setzen. Die Aussage sorgte für großes Aufsehen, weil sie den Kern der Vorwürfe des späteren Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump betraf.

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