Brexit-Drama Großbritannien nimmt auf jeden Fall an Europawahl teil
London · Großbritannien wird an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Das bestätigte der britische Vize-Premierminister David Lidington am Dienstag in London. Gewählt wird am 23. Mai.
Die Regierung gesteht damit ein, dass der Brexit vor dem Wahltermin in Großbritannien nicht mehr vollzogen werden kann. Die Zeit für Gespräche mit der Opposition sei zu knapp, sagte Lidington.
Drei Mal ist Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal im Parlament gescheitert. Auch ein Austritt ohne Deal und weitere Alternativen fanden keine Mehrheit bei den Abgeordneten. Die Austrittsfrist wurde auf den 31. Oktober verschoben.
Downing Street setzte bis zuletzt darauf, dass das Abkommen mit Hilfe der Opposition doch noch rechtzeitig vor der Europawahl verabschiedet wird. Doch das entpuppte sich als Wunschdenken. Nun will London wenigstens dafür sorgen, dass die britischen Abgeordneten ihre Sitze nie einnehmen, indem das Land noch vor der konstituierenden Sitzung Anfang Juli den Absprung schafft. „Ich glaube, das ist es, was im nationalen Interesse ist“, so Lidington.
