Als EU-Kommisiionschefin nominiert EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen
Berlin · Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe Garcia, will nicht voreilig über die für den EU-Kommissionsvorsitz nominierte deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen urteilen.
Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass von der Leyens Nominierung von den Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unterstützt werde, sagte Garcia der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie betonte aber: „Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben.“
Von der Leyen war am vergangenen Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden, dort ist eine Mehrheit aber unsicher.
Die Staats- und Regierungschefs der EU übergingen die Vorgabe einer Mehrheit im Europa-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen.
