Gewichte verschieben sich So verschieden ist Europa wirklich
Brüssel · Lange galt die deutsch-französische Partnerschaft als der Motor der EU. Das ist längst nicht mehr der Fall. Die Gewichte verschieben sich gewaltig.
Die EU kann zufrieden sein. Die Bürger stehen hinter dem europäischen Projekt. Quer durch alle Mitgliedstaaten und in allen Altersgruppen sind mindestens 60 Prozent für das gemeinsame Europa und halten die Mitgliedschaft ihres Landes in der Union für eine gute Sache. Doch das Bild ist trügerisch. Zum einen deshalb, weil bei der Frage nach den Institutionen die Zustimmung ganz schnell geringer wird. So gab im Vorjahr bei einer Erhebung unter 16- bis 26-jährigen Deutschen nur ein Drittel an, dass sie den Institutionen wie dem EU-Parlament vertrauen.
Doch solche Studien sind kein Indiz für das, was zwischen dem 23. und 26 Mai an der Wahlurne passiert. Die Stimmung in den Ländern klafft auseinander. Zwar kann die Gemeinschaft stolz darauf verweisen, dass sie mit 16,5 Prozent der weltweiten Ein- und Ausfuhren und mit einem Außenhandel, der jeden Tag 9,5 Milliarden Euro erwirtschaftet, die globale Nummer eins ist. Doch das Gefühl bei vielen Menschen vor Ort scheint anders. In Deutschland hegt und pflegt man den Ruf des Wirtschaftsriesen und Exportweltmeisters, in Spanien, Portugal und weiten Teilen Italiens kommt dieses Gefühl nicht auf. José lebt in Porto, ist 32 Jahre alt und studierter Diplom-Ingenieur. Im Gespräch sagt er: „Ich finde keinen Job, ich arbeite gerade als Packer bei einem Logistik-Konzern, um meine Familie über die Runden zu bringen.“ Die griechische Ärztin Caterina, 42 Jahre alt und Mutter von drei Kindern, erzählt, dass sie mit einem Gehalt von gut 1000 Euro im Monat zurechtkommen und dabei auch noch ihre beiden Eltern versorgen muss: „Sie bekommen nur eine Rente von knapp 800 Euro zusammen – zu wenig.“ Europas soziale Schieflage gehört zu den ungelösten Problemen. Das Nord-Süd-Gefälle hat nicht nur etwas mit Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sondern längst auch mit Wohlstand beziehungsweise Armut zu tun. Athen feiert seine finanzielle Auferstehung, weil nicht mehr 54 Prozent der jungen Menschen ohne Job dastehen, sondern „nur“ noch 39 Prozent. Das ist immer noch mehr als jeder Dritte.
Die europäische Welt im Osten sieht dagegen ganz anders aus. Kamil (34) aus Kattowitz arbeitet im Europäischen Parlament als politischer Assistent für einen Abgeordneten. Mit seinem Verdienst kann er zu Hause die Familie gut ernähren. „Unsere Generation hat Glück“, sagte er. „Wir kommen aus der Zukunft.“ Politikforscher sprechen in Polen oder Ungarn, in Tschechien oder der Slowakei von einer gut ausgebildeten, kosmopolitischen Mittelschicht, die im Europa des 21. Jahrhunderts groß geworden ist. Ljubljana, die Metropole Sloweniens, wurde aus EU-Mitteln derart aufgepäppelt und ökonomisch ausgestaltet, dass man längst dabei ist, das nahe gelegene Wien zu übertrumpfen. Die 42-jährige Carine, die hier an der Universität als Assistentin arbeitet, sieht die Gefahr: „Wir verlieren den Kontakt zu jenen, die zurückgeblieben sind.“ Es gibt sie nämlich überall, die Verlierer der vergangenen 25 oder 30 Jahre, für die Globalisierung eine Gefahr zu sein scheint und die darauf mit einem Rückgriff auf nationale Traditionen reagieren. Es ist das Milieu, das die Regierungsparteien PiS in Polen und Fidesz in Ungarn ansprechen.
Im Baltikum herrscht dagegen längst so etwas wie eine Aufbruchstimmung – samt Wachstumsraten, von denen die übrigen Mitgliedstaaten nur träumen können. In Estland sprießen die jungen Unternehmen des digitalen Zeitalters nur so aus dem Boden Skype, Kazaa – hier sitzen die Entwickler, die die Software schrieben, die dann zum Siegeszug um die Welt antrat. Ahtti ist einer von ihnen: 45 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder. In der Hauptstadt Tallinn betreibt er ein „Studio“, in dem neue Apps entstehen. „Wir haben zwei Gründe für unseren Erfolg: Europa und uns selbst.“ Nationalstolz, der im Osten in Nationalismus umgeschlagen ist, hat im Baltikum ein ganz anderes Gesicht. In den 1990er Jahren rutschten die drei Länder in eine tiefe Krise, verordneten sich selbst tiefgreifende Reformen, kürzten Gehälter und Pensionen. „Wir haben uns selbst aus dem Sumpf gezogen“, sagte die litauische Staatspräsidentin, Dalia Grybauskaite. Es gab noch keine Euro-Zone oder Rettungsschirme. Als diese Operation gelungen war, nutzte man Europa, um seine Stärken zu finden.
Als die Staats- und Regierungschefs 2017 zum Digital-Gipfel nach Tallinn kamen, führten die baltischen Staaten vor, was man erreicht hat – mit und dank der EU. 2018 lagen alle drei baltischen Staaten bei einem Wachstum zwischen plus 3,5 und vier Prozent. Davon können Deutschland und Frankreich nur träumen. Tatsächlich verschieben sich die Gewichte innerhalb der Gemeinschaft gewaltig. Viele Jahre galt die deutsch-französische Achse zugleich als Motor. Was Berlin und Paris vor den Gipfeltreffen auskungelten und nicht selten als briefliche Botschaft vorab an alle verschickten, fand nicht selten auch unverändert Eingang in die Abschlusserklärungen der europäischen Spitzentreffen. Das ist vorbei, auch wenn niemand die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft schmälern will. Aber für die neuen Gewichtungen steht symbolisch ein Brief von acht Finanzministern aus dem Benelux- und nordischen Raum, die Anfang 2018 massiv Front gegen Pläne zur Vertiefung der Währungsunion machten und sich ausdrücklich dagegen wandten, dass deutsch-französische Einigungen den anderen aufgedrückt würden.
Was früher nur Meinungsverschiedenheiten waren, entpuppt sich heute nicht selten als Riss. Das von den Staats- und Regierungschefs als neues Vorzeigeprojekt erdachte Verteidigungsbündnis Pesco stößt im Westen der EU auf Widerspruch, weil es den Verdacht nährt, hier werde eine europäische Armee aufgestellt und die Hemmschwelle zur Beteiligung an bewaffneten Konflikten könne sinken. Im Baltikum und entlang der östlichen Außengrenze erwartet man fast schon inständig, dass die EU ihre Form des gegenseitigen Beistandsversprechens auch mit Inhalt füllt. Dass Polen mit fliegenden Fahnen mehrere tausend Nato-Soldaten stationiert hat, die Moskau Entschlossenheit zeigen sollen, gehört dazu. „Russland ist nah, Russland ist aggressiv“, sagte Slawomir Debski, Direktor des Polnischen Instituts für internationale Beziehungen, kürzlich in einem Interview. Das verstehe der Westen „zu wenig“.
Die Zusammensetzung der innereuropäischen Koalitionen wechselt je nach Thema: Bei den Flüchtlingen hält der Osten mit dem Süden zusammen, wenn es um soziale Standards geht, stehen die Mittelmeer-Anrainer wie eine Front zusammen. Wenn es um Steuerspar-Modelle geht, kämpft jeder gegen jeden.
