Salvini drückt in Regierungskrise aufs Tempo - Misstrauensvotum

Regierungskrise in Rom : Der „Capitano“ drängt in Italien ans Steuer

Die Regierungskrise in Rom ist sein Werk: Innenminister Matteo Salvini, der starke Mann der rechten Lega, will an die Spitze. Und Neuwahlen. Schnell.

Wer weiß, was in Matteo Salvini vorging, als er mit einem breiten Grinsen und Badehose vor zehn Tagen im Sand buddelte. Malte er sich die Regierungskrise so aus, wie er sie Italien nun beschert hat? Er scheint es auf jeden Fall eilig gehabt zu haben, die Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu beenden. Am Donnerstagabend sagte er basta, es reicht. Am Freitag kündigte seine Partei Lega an, im Senat ein Misstrauensvotum gegen die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte einzubringen. Eine Neuwahl in Italien wird immer wahrscheinlicher. Abgesehen vom Zeitpunkt mitten in den sakrosankten Ferien kommt die Krise alles andere als überraschend. Seit Monaten, wenn nicht seit Beginn der Koalition im Juni 2018 wurde ihr baldiges Ende beschworen. Selten zogen die Partner an einem Strang.

Doch zuletzt steigerte der „Capitano“, wie Salvini genannt wird, die Spannung unaufhaltsam. Schon am Mittwoch roch es nach Krise, als sich der Innenminister gewohnt patriotisch im Küstenort Sabaudia von einer Schar Anhängern feiern ließ. Im Hintergrund lief Luciano Pavarotti. Stellenweise klang Salvinis Ansprache schon wie ein Abgesang auf die Koalition in Rom. Verheißungsvoll sagte er: „Ich schlafe wenig und schlecht, nicht wegen der Hitze, sondern weil ich eine große Verantwortung spüre.“

Salvini will Regierungschef werden – das weiß das Land seit langem. Auf dem Logo seiner Partei steht seit der Parlamentswahl 2018 „Salvini Premier“. Der 46-jährige Mailänder hat eine steile Karriere hingelegt – der bisherige Höhepunkt: Die Europawahl im Mai, als die Lega in Italien mehr als 34 Prozent bekam. Vor allem mit seinem rigorosen Anti-Migrationskurs und der harten Hand gegen Seenotretter im Mittelmeer zog er Wähler auf seine Seite. Auch für die klare Kante gegen die Europäische Union bekommt er Applaus. Seine Anhänger lieben ihn, weil er sich gibt wie einer von ihnen und ihre Sprache spricht. Ununterbrochen bespielt er dazu die sozialen Kanäle im Internet. Zudem beherrscht er die Schlagzeilen, ob mit Bezichtigungen von Migranten oder Sinti und Roma oder flapsigen Kommentaren zum Tagesgeschehen.

In Umfragen liegt die Lega nun bei um die 37 Prozent und Salvini kann sich sicher sein, als Sieger aus einer Wahl hervorzugehen. „Er hat diese Regierung gestürzt (...), weil er die Umfragen vor die Interessen des Landes gestellt hat“, schimpft Luigi Di Maio, Chef der populistischen Sterne. Doch er muss sich vorwerfen lassen, dass er Salvini zuletzt kaum mehr etwas entgegensetzen konnte. Das Votum der Sterne gegen ein von der Lega unterstütztes Bahnprojekt war nun für Salvini der willkommene Anlass, das Projekt Machtübernahme zu starten. Die Sterne stehen mehr denn je als „Nein-Sager“ da. Mit ihm aber gäbe es keine Politik der „halben Maßnahmen“, er sei kein geborener „Sesselwärmer“, verspricht Salvini immer und immer wieder. Die Chancen stehen wohl gut für Salvini, es zu schaffen. Am Freitag wurde Salvini in der Adria-Stadt Termoli frenetisch gefeiert und von Journalisten und Fans belagert wie ein Popstar. „Matteo, Matteo, Matteo“ skandierte die Masse. Ein Anhänger brüllte ihm zu: „Besser alleine als in schlechter Gesellschaft.“

Aus Brüssel werden die Ereignisse in Rom mit Sorge beobachtet. Im Europaparlament arbeitet Salvinis Lega unter anderem mit der AfD sowie der Partei Rassemblement National der Französin Marine Le Pen zusammen, mit dem Ziel, ein „Stachel im Fleisch der Eurokraten zu sein“. Unangenehm könnte es für die EU auch in Bereichen werden, wo einstimmige Entscheidungen erforderlich sind, etwa zu den Russland-Sanktionen, die Salvini ablehnt. Kritiker Salvinis befürchten zudem einen echten Rechtsruck, sollte die viertgrößte Volkswirtschaft der EU künftig Lega-Land werden.

Wahlen und Umfragen in Italien. Foto: SZ/Müller, Astrid

Salvini habe Italien im August einen „Gewittersturm“ beschert, schreibt ein Kommentator der Zeitung La Stampa. Mit der Regierungskrise versuche er nun, die Bedingungen zu schaffen, unter denen er seine Revolution fortsetzen kann.

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