Vor Gipfel in London Nato-Jubiläumsgipfel soll Reformprozess einleiten
Berlin · Auf dem Nato-Gipfel in London soll nach Angaben der Bundesregierung ein „Reflexionsprozess“ zur Zukunft des Bündnisses eingeleitet werden. In einem Entwurf für die Abschlusserklärung werde Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg damit beauftragt, den Außenministern der 29 Mitgliedstaaten einen Vorschlag zur Gestaltung dieses Prozesses zu machen, der dann auch unter Führung Stoltenbergs stattfinden soll.
Ziel sei es, „die politische Dimension der Nato weiter zu stärken“. Es könnten auch externe Experten einbezogen werden, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Berlin.
Das würde im Wesentlichen einem Vorschlag entsprechen, den Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor zwei Wochen als Reaktion auf die scharfe Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato gemacht hat. Macron hatte vom „Hirntod“ des Bündnisses gesprochen und mehr europäische Eigenständigkeit gefordert. Die Bundesregierung hatte sich von den Äußerungen des französischen Präsidenten distanziert, die für einigen Unmut in der Allianz gesorgt hatten.
Der zweitägige Nato-Gipfel zum 70-jährigen Bestehen des Bündnisses soll eine kurze „Londoner Erklärung“ verabschieden. Die Stimmung im Bündnis steht nicht zum Besten: Streit schürt auch US-Präsident Donald Trump, der kurz vor dem Gipfel und trotz Zugeständnissen der Bündnispartner seine Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben erneuerte.
