Droht ein Krieg? Rätselraten über die Planspiele der USA im Iran
Washington · Vorläufig sind es nur Planspiele. Handlungsoptionen für einen Präsidenten, der zwar gern Drohkulissen aufbaut, in der Sache bislang jedoch eher skeptisch blieb, wenn es um Interventionen in der Ferne ging.
19.08.2018, USA, District of Columbia, Washington: Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege von US-Präsident Trump, spricht während eines Interviews mit der Nachrichtenagentur The Associated Press (AP) über die bevorstehenden Zwischenwahlen, den Midterms. Bannon erklärte der AP, dass, wenn heute Wahlen abgehalten würden, er glaube, dass die Republikaner 35 bis 40 Sitze und das Repräsentantenhaus verlieren würden, argumentierte aber auch, dass noch genug Zeit ist, dies herum zu drehen. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Foto: dpa/J. Scott ApplewhiteDonald Trump kann absegnen oder abschwächen oder ganz verwerfen, was ihm seine Militärs an Skizzen geliefert haben. Die Entscheidung ist offenbar noch nicht gefallen. Laut „New York Times“ hat er parallel zur Verschärfung der Iran-Sanktionen im kleinen Kreis seiner Sicherheitsexperten vergangene Woche über Pläne beraten, nach denen bis zu 120 000 US-Soldaten in den Mittleren Osten entsandt werden, falls sich die Lage zuspitzt.
Sollte der Iran amerikanisches Militär attackieren oder nach einem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Hochdruck an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeiten, könnte das Kontingent in Marsch gesetzt werden, schreibt die Zeitung. Eine großangelegte Invasion zu Lande habe bei der Beratung im Weißen Haus nicht zur Debatte gestanden, zumal noch deutlich mehr Bodentruppen in die Region beordert werden müssten, um einen Flächenriesen wie den Iran zu besetzen. Wie in früheren Szenarien bereite das Pentagon Cyberangriffe vor, um etwa das iranische Stromnetz lahmzulegen und die militärische Kommunikation zu erschweren.
Nach Informationen des Blatts war es John Bolton, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, der das Verteidigungsressort anwies, die Einsatzpläne auf den neuesten Stand zu bringen. Der Hardliner gilt als treibende Kraft der Eskalation.
Unklar ist, worauf die Pläne hinauslaufen. Ob sie eher als Warnung gedacht sind, um die Iraner davon abzuhalten, erneut Uran anzureichern. Oder tatsächlich praktische Folgen haben. Ob er im Sinne Boltons einen Regimewechsel anstrebe, wurde Trump am Montag gefragt. Seine Antwort ließ alles offen, getreu seiner Maxime, wonach ein amerikanischer Präsident grundsätzlich unberechenbar zu sein hat. „Wir werden sehen, was mit dem Iran passiert. Wenn sie irgendwas machen, wäre das ein sehr schwerer Fehler.“ Außenminister Mike Pompeo, wie Bolton dem Lager der Falken zuzurechnen, lehnte sich da schon etwas weiter aus dem Fenster. In einem Interview mit dem Fernsehsender CNBC sprach er von der Hoffnung, dass das iranische Volk endlich bekomme, „wonach es sich sehnt und was es so sehr verdient“. Das klang, wenn auch vage, schon eher nach Regime Change.
Sätze wie diese, gepaart mit den Zahlen der Pentagon-Blaupausen, wecken Erinnerungen an den Irakkrieg des Jahres 2003. Damals marschierten rund 130 000 US-Soldaten, im Verein mit 45 000 britischen, im Zweistromland ein. Vorausgegangen war eine monatelange Propagandakampagne, gefüttert mit falschen beziehungsweise frei erfundenen Fakten. Steven Simon, unter den Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama Nahostberater, hat das Kapitel in einer Analyse für das Magazin „Politico“ gerade noch einmal prägnant zusammengefasst. Zum einen die an den Haaren herbeigezogene Behauptung, Saddam Hussein unterstütze das Terrornetzwerk Al-Qaida, zum anderen die Warnung vor angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen: Der dürren Beweislage zum Trotz, schreibt Simon, habe der Kongress einer Militäraktion seinerzeit grünes Licht gegeben. Diesmal müsse er seiner Kontrollfunktion gerecht werden und prüfen, was Geheimdienste angeblich in Erfahrung gebracht hätten. Ohne es konkret zu belegen, berufen sich Bolton und Pompeo auf die Absicht Teherans, Soldaten und Militäreinrichtungen der USA in Nahost zu attackieren. Angeblich sollen dazu Hilfstruppen der Iraner mobilisiert werden, etwa schiitische Milizen im Irak oder die Hisbollah im Libanon.
