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Putins Auftrag: Neue Regierung in Russland soll Lebensstandard erhöhen

Putins Auftrag : Neue Regierung in Russland soll Lebensstandard erhöhen

Die von Kremlchef Wladimir Putin eingesetzte neue Regierung unter Ministerpräsident Michail Mischustin soll den Russen ein besseres Leben bescheren. Ziel seien höhere Löhne, eine bessere Gesundheitsversorgung und überhaupt ein höherer Lebensstandard, sagte Mischustin bei der Vorstellung des neuen Kabinetts in Moskau.

Gemeinsam mit Putin präsentierte der 53-Jährige die fast zur Hälfte erneuerte und etwas verjüngte Regierung. Mischustin wies am Mittwoch vor allem das Wirtschaftsministerium an, bis zum 20. Februar Vorschläge zu machen, wie Putins nationale Projekte für eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land umgesetzt werden können.

31 Mitglieder hat die Mannschaft Mischustins, der zuvor die Steuerbehörde leitete. Im Kabinett sind nur drei Frauen, darunter die neue Kulturministerin Olga Ljubimowa. Sie löst den von weiten Teilen der Künstlerschaft verachteten Wladimir Medinski ab. Auch von anderen Reizfiguren wie Witali Mutko, erst Sportminister und zuletzt Vizeregierungschef, habe sich Putin getrennt, hoben Kommentatoren in Moskau hervor. „Der Machtapparat will die Gesellschaft nicht vergrätzen“, schrieb der Politologe Abbas Galljamow auf Facebook. „Wahrscheinlich ist das als ein Sieg der oppositionellen gesellschaftlichen Meinung zu werten.“ Neue Minister gibt es auch für die Ressorts Gesundheit und Bildung. An der grundsätzlichen politischen Ausrichtung Russlands soll sich aber nichts ändern. Mischustin, der sich vor allem wegen der erfolgreichen Digitalisierung des Steuerwesens einen guten Ruf erworben hat, will das Geschäftsklima für Unternehmen verbessern.