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Neuer Präsident vor Amtseinführung: Joe Biden will aus der Talsohle

Neuer US-Präsident wird vereidigt : Joe Biden und der lange Weg aus der Talsohle

Der neue US-Präsident, der am Mittwoch vereidigt wird, hat es mit einer tiefen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Krise des Landes zu tun.

Neulich sprach Joe Biden davon, dass sein Land an dem Tag, an dem er vereidigt werde, die vielleicht ungewöhnlichste Inaugurationsfeier seiner Geschichte erlebe. Es war eine Anspielung auf das Heerlager Washington, auf eine Stadt, in deren Zentrum diesen Mittwoch deutlich mehr Nationalgardisten mit Sturmgewehren an Metallzäunen Wache stehen als geladene Gäste an der Amtseinführung des neuen Präsidenten teilnehmen.

Eine Anspielung auf die zu erwartende Tristesse auf der Mall zwischen Kapitol und Lincoln Memorial, wo vor zwölf Jahren 1,8 Millionen ausgelassene Amerikaner dem Hoffnungsträger Barack Obama zujubelten. Doch kaum hatte er das Deprimierende beschrieben, schlug Biden einen optimistischen Ton an. Er glaube, dass der Sturm auf das Kapitol seinen Job einfacher mache, sagte er. Einige Republikaner hätten sich endlich von Donald Trump gelöst, das werde ihm helfen. „Zusammen müssen wir dieses Land einen.“

Wunden heilen, Gräben zuschütten, den kleinsten gemeinsamen Nenner finden, es war schon im Wahlkampf sein Leitmotiv. Als feststand, dass er gewonnen hatte, hielt Biden eine markant versöhnliche Rede. „Um voranzukommen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln“, warb er für zivilisierten Meinungsstreit anstelle der giftigen Polemik der Trump-Jahre. Seine Rede zum Amtsantritt, so haben es Berater angekündigt, soll denn nicht zuletzt auch ein Appell an diejenigen sein, die ihn nicht gewählt haben.

Die zuversichtlichen Töne ändern nichts daran, dass Biden in einem Moment im Weißen Haus einzieht, in dem die Republik eine der tiefsten Talsohlen seit ihrer Gründung durchläuft. Geschichtskundige vergleichen die Lage mit dem Jahr 1861, als Abraham Lincoln vereidigt wurde, kurz bevor der Bürgerkrieg begann. Oder mit dem März 1933, als Franklin Delano Roosevelt mitten in der Großen Depression Aufbruchsstimmung zu verbreiten versuchte. Der neue Präsident habe es nicht nur mit einer Pandemie und einer Wirtschaftskrise zu tun, sondern dazu noch mit einer politischen und einer kulturellen Krise, fasst es der Historiker Jon Meacham zusammen. Nach einer Umfrage der Quinnipiac University sieht eine Mehrheit der Amerikaner den Versöhnungsversuch eher skeptisch. 56 Prozent glauben nicht, dass es Biden gelingen wird, die politische Spaltung zu überwinden. Jeder Dritte hält ihn, dem Märchen Trumps vom massiven Wahlbetrug folgend, für einen illegitimen Präsidenten.

Es ist eine Momentaufnahme, die nach Bidens Überzeugung irgendwann in den nächsten Monaten durch positivere Stimmungsbilder ersetzt wird. Und es ist nicht die eine, aufrüttelnde Rede, von der er sich eine Wende erhofft. Er will durch Taten überzeugen. Rhetorisch stand er bislang ohnehin nur für solides Mittelmaß, weit davon entfernt, sich mit Ausnahmetalenten wie Barack Obama messen zu können. Als Praktiker dagegen verfügt er über einen Erfahrungsschatz wie kaum ein anderer. Seine Stärke ist es, persönliche Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, auch mit dem politischen Gegner, auch in Phasen, in denen auf der Washingtoner Bühne besonders heftig gerangelt wird. Als Obama, vom Typ her eher professoral, im Dauerkonflikt um Haushaltsausgaben und Staatsverschuldung Kompromisse mit den Republikanern auszuloten hatte, war es in aller Regel sein Stellvertreter Biden, der die Verhandlungen führte. Zu Beginn des Vorwahlkampfs der Demokraten rühmte sich dieser Profi der Politik, der 36 Jahre im Senat verbrachte, der Tatsache, dass er schon als junger Mann – trotz großer inhaltlicher Differenzen – mit jedem in der Kammer kooperieren konnte. Ein Fingerspitzenpolitiker, so charakterisiert Biden sich gern selbst. Es soll bedeuten, dass er versucht, sich in die Lage des jeweils anderen hineinzufühlen.

Allerdings gibt es alte Freunde, die davor warnen, es zu übertreiben mit den Gesprächsangeboten. Zu denen, die Biden davor warnen, sich allzu sehr auf den guten Willen der Republikaner zu verlassen, gehört James Clyburn, der prominenteste Afroamerikaner im Repräsentantenhaus. Biden wolle parteiübergreifend regieren, was gewiss eine noble Absicht sei, sagt der Veteran aus South Carolina. „Aber er darf nicht zulassen, dass seine Programme gekapert und verhindert werden von Leuten, die eine ganz andere Agenda haben.“

Biden weiß, dass er nicht an versöhnlichen Worten gemessen wird, sondern an konkreten Ergebnissen. An einem durchschnittlichen Tag im Januar sterben 3300 Amerikaner, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Das Impfen läuft schleppend an. Nachdem Trump zuletzt nur noch mit sich selbst beschäftigt war, hat sein Nachfolger versprochen, Dampf zu machen. In seinen ersten 100 Tagen im Amt, hat er angekündigt, sollen 100 Millionen Menschen eine Impfung erhalten. Zudem will er in der Legislative ein gewaltiges, 1,9 Billionen Dollar schweres Hilfspaket durchsetzen, um sowohl die Epidemie zu bekämpfen als auch der Wirtschaft dringend benötigte Wachstumsimpulse zu geben. Statt zu reden wolle man handeln, sagt sein Stabschef Ron Klain. „Die Botschaft ist: Wir werden Dinge erledigt bekommen.“