Neue Regierungskoalition in Italien Linksruck bietet Rom eine Chance
In Italien bahnt sich nicht nur eine neue Regierungskoalition an, eine Neuausrichtung der Politik steht bevor. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung paktiert nun mit den Sozialdemokraten anstatt wie in den vergangenen 14 Monaten mit der rechtspopulistischen Lega.
Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte Noch-Ministerpräsident Giuseppe Conte mit der Bildung einer entsprechenden Regierung. Von Rechtsaußen schwenkt Italien nun nach links.
Die Sozialdemokraten haben dabei das vertrautere Profil. Wer die Populisten von der Fünf-Sterne-Bewegung eigentlich sind, ist nur schwer auszumachen. Als „linkspopulistisch“ wird die vom Satiriker Beppe Grillo gegründete Bewegung gerne bezeichnet, die menschenfeindliche Asylpolitik von Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini trug auch sie mit. Zu erwarten ist, dass die Links-Koalition in Rom sich vor allem der sozialen Frage zuwenden wird.
14 Millionen Italiener leben unter oder an der Armutsgrenze. Betroffen ist vor allem Süditalien. Das Rezept der italienischen Rechtspopulisten um Salvini lautete „Italiener zuerst“. Die propagandistische Kontraposition von Immigranten und Einheimischen, die wegen der Versorgung der „Fremden“ zu kurz kämen, fruchtete bei den italienischen Wählern.
Doch angesichts dieser Verkürzung und dem harten Vorgehen Salvinis gegen Migranten und Hilfsorganisationen im Mittelmeer bildete sich in Italien auch immer mehr Widerstand gegen die Ultrarechte. Dieser Humus bildet nun die ideologische Substanz für die neue Links-Regierung unter Premier Giuseppe Conte.
