Nach der Unterhauswahl in Großbritannien Premier Boris Johnson muss sich nun offenbaren

Der Mann, der als Kind eines Tages Weltkönig werden wollte, trägt nun unangefochten die Krone. Boris Johnson hat die Parlamentswahl haushoch gewonnen und seinen Konservativen eine Mehrheit beschert, die zuletzt Margaret Thatcher auf dem Zenit ihres Erfolgs eingefahren hat.

 Katrin Pribyl

Katrin Pribyl

Foto: SZ/Robby Lorenz

Der Premier kann durchregieren.

Die Frage ist, wie er seine Macht nutzen wird. Denn auch wenn Johnson seit Jahren prominent auf der politischen Bühne der Insel agiert, er blieb auch immer ein Rätsel. Niemand weiß wirklich, wie er tickt. Doch in den nächsten Wochen wird Johnson offenlegen müssen, wie er sich die Zukunft des Königreichs vorstellt und was an die Stelle der EU-Mitgliedschaft treten soll. Wird der Premier die Tories weiter nach rechts rücken oder zurück in Richtung politische Mitte steuern? Wird der bislang polarisierende Konservative die tief zerstrittene Bevölkerung weiter spalten? Oder als Regierungschef auftreten, der die Nation zu einen und versöhnen versucht? Es wäre dringend notwendig nach jahrelangen und erbittert geführten Streitereien.

So ist es möglich, dass es Überraschungen gibt, insbesondere nach dem EU-Austritt des Königreichs am 31. Januar 2020. Denn dass Johnson künftig nicht mehr auf die Stimmen der von Ideologien getriebenen Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen oder die nordirischen Unionisten angewiesen ist, verschafft ihm deutlich mehr innenpolitischen Spielraum. Wenn es in die nächste Runde der Verhandlungen mit der EU um die künftigen Handelsbeziehungen geht und die Briten entscheiden müssen, wie eng sie das Verhältnis mit der Staatengemeinschaft gestalten wollen, könnte dies dazu führen, dass Johnson abrückt von der Zusage, keineswegs die Übergangsperiode verlängern zu wollen, die im Dezember 2020 endet. Solchen Spekulationen über eine Kehtwende tritt der Premier allerdings entgegen. Medien berichteten am Dienstag, dass Johnson eine Verlängerung per Gesetz ausschließen will.

In der Übergangsphase bis Ende kommenden Jahres gelten auf der Insel weiter die EU-Regeln. Doch dass ein umfassendes Freihandelsabkommen in so kurzer Zeit ausgehandelt werden kann, gehört ins Reich der Utopie. Abermals besteht die Gefahr eines ungeordneten No-Deal-Brexit mit katastrophalen Folgen für die hiesige Wirtschaft.

Dieses Risiko kann sich Johnson eigentlich nicht leisten. Denn künftig bedient der Konservative auch eine komplett neue Wählerschaft im Norden Englands und in den Midlands, die stark abhängig von der verarbeitenden Industrie ist. Sollte Großbritannien keinen guten Handelsdeal mit Brüssel erzielen, würden Unternehmen und Arbeiter massiv getroffen. Es ist deshalb gut möglich, dass der Premierminister mit der überwältigenden Parlamentsmehrheit im Rücken eine Kehrtwende einleitet und einen weicheren Brexit anstrebt.

Gleichwohl könnte es auch passieren, dass Johnson seine Macht nutzen und den offenen Streit mit Brüssel suchen wird, indem er maximale Forderungen stellt und auf ein Einknicken der EU hofft. Seine europaskeptischen Cheerleader würden jubeln. Nur braucht er die jetzt eigentlich nicht mehr.

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