1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Ausland

Mittelmeer: Weder Abschreckung noch Solidarität funktionieren

Kommentar Mittelmeer : Weder Abschreckung noch Solidarität funktionieren

Die Opfer können nicht mehr anklagen. Weder die über 100 Toten vom Donnerstag noch die Tausenden davor. Die EU-Staaten haben den Schock grausamer Bilder ebenso problemlos weggesteckt wie die endlosen Appelle für mehr Solidarität.

Dabei sind die 28 Regierungen keineswegs untätig gewesen. Seit dem Anschwellen der Flüchtlingsströme vor vier Jahren wurden lange Listen von Beschlüssen gefasst. Selbst bei der Bekämpfung der Menschenschmuggler kann man in Brüssel auf beachtliche Erfolge verweisen. Ebenso unbestritten bleibt aber auch, dass die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer weitergeht. Das Konzept der italienischen und maltesischen Regierung, die sich zu Recht darüber beklagen, von den übrigen EU-Mitgliedern alleingelassen zu werden, geht auch nicht auf. Die Abschreckung ist ebenso gescheitert wie die Solidarität. Stattdessen begeben sich die Hilfesuchenden in eine ausweglose Situation: Entweder sie kommen bis Italien oder Griechenland, werden aber dort zurückgewiesen. Oder sie ertrinken. Oder sie werden von der libyschen Küstenwache gestoppt und landen in Internierungslagern. Die Situation nur als verfahren zu bezeichnen, wäre schönfärberisch.