Mischustin ist neuer Regierungschef Russlands

Nach Rücktritt : Parlament bestätigt neuen Regierungschef in Russland

Nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung hat das Unterhaus des Parlaments den Leiter der Steuerbehörde, Michail Mischustin, planmäßig als neuen Ministerpräsidenten bestätigt.

Die Duma-Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Moskau mit überwältigender Mehrheit für den Wunschkandidaten von Präsident Wladimir Putin. 383 Parlamentarier votierten demnach dafür. Es gab keine Gegenstimmen, aber 41 Enthaltungen. Präsident Putin unterzeichnete nach Angaben des Kremls noch am Donnerstag ein entsprechendes Dekret, das Mischustin im Amt bestätigt.

Damit bekam Russland innerhalb eines Tages nach dem Rücktritt der alten Regierung bereits einen neuen Ministerpräsidenten. Es ist davon auszugehen, dass Putin dies von langer Hand geplant hat. Experten glauben, dass er sich damit Optionen schafft, um nach Ende seiner Amtszeit 2024 weiter an der Macht bleiben zu können. Mischustin ist politisch bislang kaum in Erscheinung getreten. Er leitete zuletzt die Steuerbehörde. Beobachter schließen nicht aus, dass der 53-Jährige nur ein Übergangskandidat sein könnte.

Der Rücktritt der Regierung am Mittwoch hatte ein politisches Erdbeben ausgelöst. Dmitri Medwedew hatte 2012 das Amt des Ministerpräsidenten von Putin übernommen, zuvor war er vier Jahre lang Präsident. Medwedew soll nun Vize-Chef im Sicherheitsrat werden.