Machtkampf in Venezuela: Ende eines „Putsch-Geplänkels“

Krise in Venezuela : Ende eines „Putsch-Geplänkels“ in Caracas

Nach dem gescheiterten Umsturzversuch in Venezuela herrscht ein gefährliches Patt zwischen Herausforderer Guaidó und Machthaber Maduro.

Als dieser denkwürdige Tag im Ringen um die Macht in Venezuela vorbei ist, sehen sich beide Protagonisten als Sieger. „Der Tyrann versteckt sich aus Angst hinter den vier Wänden des Präsidentenpalastes“, behauptet Oppositionsführer Juan Guaidó am Dienstagabend: „Nicolás Maduro hat weder die Unterstützung noch den Respekt der Streitkräfte und schon gar nicht den des Volkes“, lässt Guaidó in einer kurzen Videobotschaft wissen, die ein bisschen so wirkt, als käme sie schon aus dem Untergrund. Der 35-Jährige sitzt hinter einem Schreibtisch, an seiner Seite eine schwarze Büste des Freiheitshelden Simón Bolívar. Der Oppositionsführer und selbsternannte Interimspräsident redet hastig, wirkt ein bisschen fahrig. Ein kleiner Bildausschnitt sorgt dafür, dass man nicht erkennen kann, wo er sich aufhält. Die Botschaft Guaidós dauert keine drei Minuten.

Anderthalb Stunden später ist der autokratische Herrscher an der Reihe. Von einem verängstigten Machthaber aber ist nichts zu spüren, als sich Maduro um 21 Uhr direkt aus dem Miraflores-Palast live auf allen TV-Kanälen an die Bevölkerung wendet. Es ist vielmehr ein Auftritt, der nach großem Selbstvertrauen aussieht. Verteidigungsminister Vladimir Padrino und Diosdado Cabello, Chef der Verfassunggebenden Versammlung ANC, flankieren den Staatschef. Dazu ein Dutzend Generäle und hohe Offiziere. 53 Minuten doziert Maduro mit einer triumphalen Aura und sagt, mal wieder sei ein Putschversuch gegen ihn gescheitert. Der Machthaber nennt den Coup Guaidós verächtlich „Escaramuza golpista“ – „Putsch-Geplänkel“. Und er sagt noch etwas, das nichts Gutes für seinen Herausforderer bedeutet: „Damit es Frieden geben kann, müssen wir Gerechtigkeit üben“, unterstreicht Maduro und bezeichnet die Partei Guaidós, Voluntad Popular (Wille des Volkes), als eine „terroristische Partei“. Der Auftritt Maduros ist das Ende eines Tages, der in die Geschichte des Landes eingehen wird. Er hatte noch vor Morgengrauen mit einem Coup begonnen, der eigentlich Auftakt zum Sturz des chavistischen Machthabers Maduro sein sollte, aber als Rohrkrepierer endete.

Als es hell geworden war an diesem 30. April, erwachten die Venezolaner mit einer unerwarteten Nachricht. Guaidó und sein Mentor Leopoldo López standen seit 5.45 Uhr auf der Stadtautobahn Francisco Fajardo vor der Militärbasis La Carlota im Stadtzentrum von Caracas und riefen die Endphase der „Operation Freiheit“ aus. „Der Sturz des Regimes ist nicht mehr aufzuhalten“, versicherte der Oppositionsführer. Und als Beweis dafür hatte Guaidó vor Morgengrauen mit ein paar Dutzend abtrünnigen Nationalgardisten die Oppositions-Ikone López aus dem Hausarrest befreit und so die chavistische Regierung maximal herausgefordert.

Es folgten Stunden des Chaos’, der Gewalt und der Scharmützel zwischen Sicherheitskräften und Oppositionellen. Am Ende gab es nach Angaben von Menschenrechtlern 109 Verletzte. Es waren die vielleicht gefährlichsten Stunden im Konflikt um die Macht in dem südamerikanischen Land, der seit Januar währt. Ein Bürgerkrieg, ein Kampf Militär gegen Militär war zu befürchten. Aber anders als von Guaidó versprochen, liefen keine weiteren Militärs zur Opposition über. Und als es dunkel wurde – in Deutschland war es bereits früher Mittwochmorgen –, suchte López, der fünf Jahre Haft und Hausarrest in den Knochen hat, mit seiner Familie in der spanischen Botschaft Zuflucht. Vermutlich hat sich auch Guaidó in eine diplomatische Vertretung zurückgezogen, um der drohenden Festnahme zu entgehen. „Die Chefs der Ultrarechten hüpfen von Botschaft zu Botschaft“, höhnte Maduro.

Die Auftritte der zwei Männer, die sich für die legitimen Präsidenten Venezuelas halten, sagen alles über den Erfolg des Guaidó-Coups. Auch nach mehr als drei Monaten der Selbstproklamation, der Unterstützung von 54 Staaten weltweit und harten Wirtschaftssanktionen der USA, ist Guaidó noch immer auf der Straße, Maduro sitzt noch im Miraflores-Palast. Das einst linke chavistische Regime, das seit mehr als 20 Jahren in Venezuela regiert, hat längeren Atem bewiesen, als ihm zugetraut wurde.

Die Entwicklungen in Venezuela dominieren auch die Lateinamerika-Reise von Außenminister Heiko Maas (SPD). Bei seiner zweiten Station in Bogotá sagte Maas am Dienstagabend nach einem Treffen mit seinem kolumbianischen Amtskollegen Carlos Holmes Trujillo: „Es bleibt dabei, Juan Guaidó als Übergangspräsident zu unterstützen. Wir hoffen, dass das ein friedlicher Weg werden wird. Wir wissen, dass die Situation sensibel ist, nicht nur in Caracas, sondern im ganzen Land“. Die Bundesregierung hatte Guaidó frühzeitig als legitimen Präsidenten anerkannt.

Am Tag nach dem gescheiterten Coup rufen Maduro und Guaidó ihre Anhänger zu Massenkundgebungen auf: „Todos a la calle“, alle auf die Straße, spornen sie die Menschen für den 1. Mai an. In der Hauptstadt Caracas und anderen Städten ist es dann am Mittwoch erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Die Nationalgarde habe Tränengas bei Demos eingesetzt, berichtet AFP. Die Anhänger Guaidós hatten demnach versucht, eine Schnellstraße zu blockieren.

Maduro will die Regierung nun mit einer Serie von Streiks in die Knie zwingen. „Ab morgen beginnen wir mit gestaffelten Streiks bis hin zu einem Generalstreik“, sagte der Oppositionsführer am Mittwoch bei einer Kundgebung in Caracas. Er rief dazu auf, durchzuhalten und bei den Protesten gegen die Regierung nicht nachzulassen. Auch zahlreiche Regierungsanhänger gingen am Tag der Arbeit auf die Straße.

Chaos und Gewalt herrschen seit Wochen auf den Straßen Venezuelas. Die Hauptstadt Caracas entging am Dienstag nur knapp der Eskalation. Foto: dpa/Fernando Llano
Er zeigt seinen Machtanspruch und verhöhnt das gescheiterte „Putsch-Geplänkel“: Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Foto: dpa/Miguel Angulo

Vor allem der Oppositionsführer muss nun beweisen, dass er noch das Momentum auf seiner Seite hat. Die Bevölkerung hat in den vergangenen Wochen begonnen, das Vertrauen in den Mann zu verlieren, der ein schnelles Ende des Maduro-Regimes versprochen hatte, als er sich am 23. Januar zum Übergangspräsidenten erklärte. Aber er ist seinem Ziel bisher kein Stück näher gekommen. Guaidós Scheitern ist auch eine Niederlage für die USA und die Hardliner um Präsident Donald Trump. Washington unterstützt und coacht Guaidó und arbeitet hinter den Kulissen am „Regimechange“. Außenminister Mike Pompeo erhöht am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender Fox den Druck auf Maduro und will eine militärische Intervention in Venezuela nicht ausschließen.